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Brandenburg/Havel Wie die Stadt ihre Schulden abbaut
Lokales Brandenburg/Havel Wie die Stadt ihre Schulden abbaut
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08:03 06.11.2019
Die Stadt investiert jedes Jahr Millionen in Kindereinrichtungen, auch in die Kita Perlentaucher. Quelle: JACQUELINE STEINER
Brandenburg/H

Die Stadt ist seit 17 Jahren erstmals wieder finanziell unabhängig, hat in den vergangenen zehn Jahren annähernd 100 Millionen Euro Schulden abgebaut. Zwar gibt es diese noch, doch kann die Kommune nun wieder selbstbestimmt entscheiden, ohne dauernd die Kommunalaufsicht fragen oder monatelang auf Haushaltsgenehmigungen warten zu müssen.

Erfolgreich verhandelt in Potsdam

Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) führt derzeit erfolgreiche Gespräche mit dem Innenministerium. Das habe bestätigt, dass künftig ein so genanntes Haushaltssicherungskonzept als genehmigungspflichtiger Bestandteil des Etats entfallen kann.

Komplett ausgeglichen

„Der Doppel-Haushalt 2019/2020 ist nicht nur strukturell, sondern auch materiell – also auch unter Berücksichtigung der einstmals negativen Vorträge aus Vorjahren – ausgeglichen. Es besteht damit erstmals seit 2002 für uns keine HSK-Pflicht. Für unsere Stadt ist das eine ganz erhebliche finanzpolitische Zäsur und das stärkt die Selbstverwaltung in Brandenburg an der Havel“, sagt Scheller.

Es fehle nur noch ein ein offizielles, bestätigendes Schreiben, das bereits in Aussicht gestellt wurde. Dann werde der Haushalt 2019 im Amtsblatt veröffentlicht. Mit dem Doppelhaushalt trete der Etat fürs nächste Jahr am 1. Januar automatisch in Kraft.

Kassenkredite halbiert

„Parallel zum Abbau des Gesamtfehlbetrages ist es auch gelungen, den Kassenkredit von 171 Millionen Euro 2015 auf aktuell rund 83 Millionen zurück zu führen. Dazu habe das Land 11,7 Millionen für die Teilentschuldung beigesteuert. Zusätzlich erfolgt weiter die Tilgung ordentlicher Kredite für Investitionen in früherer Zeit mit jährlich 2,2 Millionen Euro. „Im Jahr 2020 werden wir einen Stand von unter 10 Millionen Euro erreichen.“

Kämmerer Detlef Reckow. Quelle: Ruediger Boehme

Investieren, , Verantwortung wahrnehmen und konsolidieren – das sei der Schlüssel zum Erfolg gewesen, schließlich habe die Kommune jedes Jahr auch millionenschwer investiert.

„In den Dank an die Stadtverordneten möchte ich auch ausdrücklich Detlef Reckow als Kämmerer und sein Team der Kämmerei mit einbeziehen, die innerhalb der Stadtverwaltung ja die Hauptverantwortung für die tagtägliche Umsetzung und Einhaltung des Haushalts tragen.“

Von André Wirsing

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