Wie man mehr Kinder zum Schulessen bewegt

Der im Juni gefasste Beschluss zum Deckeln der Preise für das Schulessen wird von Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) nicht umgesetzt, allerdings auch nicht bei der Kommunalaufsicht formal beanstandet. Er gilt weiterhin, könnte aber noch abgeändert werden. Verträge nach Vorgaben: Scheller will den Stadtverordneten nämlich einen Kompromiss vorschlagen. Doch der Reihe nach. Seit Ende vorigen Jahres ist das warme Mittagessen für die Schüler in der Stadt unterschiedlich teuer: An manchen Schulen kostet es 3,45 Euro, an manchen bis zu 5,03 Euro. Das haben sich die Schulkonferenzen so rausgesucht, nach deren Vorgaben zu Qualität, Frische und Mengen hat die Stadt die Ausschreibung gestaltet und Verträge geschlossen. Mehrkosten von 125.000 Euro: Dann regte sich Elternprotest, knapp 1000 Menschen unterschrieben eine Petition gegen die unterschiedlichen Preise. Im Juni nun beschlossen die Volksvertreter das Deckeln der Kosten –auf 3,50 Euro in der Primar-, auf 3,65 Euro in der Sekundarstufe. Das würde der Stadt pro Jahr rund 125.000 Euro kosten, wenn sie die Differenzbeträge an die Caterer überweisen müsste. Anfrage beantwortet: Der Rathauschef hat nun auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand des Umsetzens des Beschlusses geantwortet. Fraktionschefin Britta Kornmesser wollte wissen, ob bereits zum gerade begonnen Schuljahr die Preise gelten würden. „Ohne Bereitstellung der erforderlichen Mittel – deren Höhe in der Diskussion nicht einmal thematisiert wurde – kann der Beschluss nicht umgesetzt werden und wäre rechtswidrig. Er enthält keine Aussagen zur zwingenden Umsetzung bereits zum Beginn des neuen Schuljahres“, sagt Scheller. Keine unabweisbare Ausgabe: Außerplanmäßig können auch keine Mittel bereitgestellt werden: Die Stadt hat derzeit riesige Einnahmeverluste, neue Ausgaben müssten „unabweisbar“ sein, etwa zum Bekämpfen von Naturkatastrophen oder der Corona-Pandemie. Ziel: 50 Prozent Teilnehmer: Er wisse um die Bedeutung des Schulessens und finde den Umstand bedenklich, dass ohnehin nur noch 13 Prozent der Schüler daran teilnehmen. Die Verwaltung plane daher ein Konzept, um die Teilnehmerzahlen auf 50 Prozent und mehr zu steigern. Gemeinsam mit Schulen, Schülern und Eltern wolle man Faktoren ausarbeiten, „die maßgeblich Einfluss auf das Anwahlverhalten haben“. Das münde dann in konkrete Maßnahmen. Auch wenn es teurer für die Stadt würde, sei er bereit dafür Mittel im neuen Haushalt ab 2021 einzustellen. Von André Wirsing