„Wir haben schon vorbereitete Impfpläne“

Der Beigeordnete Michael Brandt (CDU) ist unter anderem für den Katastrophenschutz in der Stadt verantwortlich. Im MAZ-Interview spricht er über den Umgang mit der Pandemie. Alle möglichen Notlagen und Katastrophen wurden durch Ihren Verwaltungsstab in der Stadt bereits geübt – Unfälle, Großbrände, Schneesturm, lokaler Blackout. Wie probt man aber eine Pandemie? Michael Brandt: Es stimmt, im Regelfall machen wir einmal im Jahr eine große Übung mit jeweils einer Vielzahl von Problemstellungen. Dabei wechseln wir auch die Schichten, um eine Lage komprimiert in den Griff zu bekommen und mit vielen Mitarbeitern zu üben. Allerdings gibt es zwei Lagen, in denen wir beim Üben an die Grenzen des Machbaren kommen. Welche sind das? Das ist einerseits der langanhaltende, flächendeckende Stromausfall. Da passiert alles im Zeitraffer, innerhalb von Stunden geht nicht mehr viel. Was nicht über Dieselgeneratoren gepuffert ist, wird schwarz und die staatliche Ordnung kommt schnell an Grenzen. Ich ahne es schon, der zweite Fall ist die Pandemie. Bei einer Pandemielage verläuft alles in Zeitlupe über einen langen Zeitraum von Monaten oder Jahren. Es ist schwierig, dies in einer künstlichen Übungssituation abzubilden. Hier behilft man sich, indem man einzelne Elemente trainiert. Wir haben beispielsweise einen Influenza-Pandemie-Plan, könnten zum Beispiel die Bevölkerung organisiert impfen. Aber den können Sie doch auch für die Corona-Pandemie nehmen, sollte es einen allgemein verfügbaren Impfstoff geben. Ja natürlich, darin sind dann beispielsweise Örtlichkeiten und Ablaufpläne festgelegt. Wir haben aber weder einen Impfstoff noch eine Impfpflicht. Unabhängig davon, dass man eine Pandemie nicht üben kann, hat es die Verwaltungsspitze doch innerhalb von Stunden geschafft, ein Bürgertelefon mit einer ganzen Mannschaft von Ansprechpartnern zu installieren. Wie geht man da vor? Kommunikation ist immer der Schwerpunkt, wenn die Bevölkerung mit bestimmten Informationen überschüttet wird. Das kann ein Flugzeugabsturz, ein Zugunglück oder eben eine Pandemie sein – wir brauchen immer Kommunikation. Insofern war das Installieren des Bürgertelefons relativ einfach, wir haben die Technik und die Abläufe. Vom ersten Moment war uns klar, dass es sich um eine Dauerlage handelt. Deshalb haben wir bewusst nicht auf das Personal zugegriffen, dass sonst das Bürgertelefon bedient. Anfangs ging es vor allem um die Notbetreuung in Kita und Hort. Zwei Schichten wurden von 9 bis 19 Uhr eingesetzt mit jeweils fünf Telefonisten und zwei Entscheidern. Die haben dann sofort sagen können, welche Kinder notbetreut werden dürfen und welche nicht. Richtig, sie haben die Ausnahmeanträge entschieden. Anfangs hatten wir am Bürgertelefon noch eine häufige Rotation, das hat sich nicht bewährt. Deshalb gibt es jetzt feste Besetzungen, viele Fragen wiederholen sich, die Mitarbeiter haben da auch Kompetenzen erworben. Zudem bekommen wir auch schnell Stimmungen in der Bevölkerung mit, die neben Fragen des Gesundheitsamtes und des Ordnungsrechts Thema in unseren täglichen Lagebesprechungen sind. Wie beschäftigen Sie derzeit die Mitarbeiter aus Ihrem Geschäftsbereich, von denen viele sonst Bürgerkontakte haben? Feuerwehr und Rettungsdienst machen ihre Arbeit, dort haben wir Kohorten gebildet. Das heißt, feste Schichten in immer gleicher Besetzung in Führung, Leitstelle und Wachabteilung. Das Modell haben wir auf den ganzen Geschäftsbereich ausgeweitet. Überwiegend erfolgt der Kundenkontakt über Telefon und E-Mail. Für hoheitliche Aufgaben, beispielsweise das Ausreichen von Dokumenten, haben wir besondere Arbeitsplätze geschaffen. Hier haben wir sogar ein besonderes Service-Versprechen: Wenn wir Termine zur Dokumentenübergabe ausmachen, müssen wir sie auch genau einhalten. Und beispielsweise bei der Zulassungsbehörde vertrauen die meisten Menschen auf gewerbliche Zulassungsdienste, mit denen wir alle Vorgänge im Paket austauschen. Es gab nur ein oder zwei Menschen, die das unbedingt selbst erledigen wollten. Aus den Erfahrungen der vergangenen acht Wochen, welche Lehren ziehen Sie für die künftige Verwaltungsarbeit in kontaktarmer und digitaler Form? Grundsätzlich wäre das Arbeiten weiter so möglich. Allerdings verringert sich die Kapazität. Berlin hat die Terminvergabe flächendeckend eingeführt, da ist es in manchem Bürgeramt bekanntlich schiefgegangen. Es gibt aber auch positive Beispiele wie in unserer dänischen Partnerstadt Ballerup. Da gibt es viel mehr Online-Service, aber dort hat auch jeder Däne eine Zugangs-ID, die ist vergleichbar mit der Personenkennzahl aus der DDR. Das Problem können wir nicht alleine lösen, da muss eine bundeseinheitliche Regelung her. Wir sind nun in Zeiten allgemeiner Lockerungen des Kontaktverbotes. Wie planen Sie, die Verwaltung wieder hochzufahren? Wir planen nach dem 31. Mai schrittweise wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb. Bis dahin müssen wir uns alle Bereiche anschauen und unser Hygienekonzepte anpassen. Auch für unsere internen Abläufe sind Abstimmungen notwendig. Wir haben bislang feste Teams und Mitarbeiter, die sich mit anderen Teams nicht treffen dürfen. Es gibt einen Bedarf an Führung und Kommunikation über die Bereiche hinaus, doch bislang darf ich zum Beispiel bestimmte Bereiche auch nicht betreten. Da müssen wir neue Abläufe schaffen. Noch einmal zum Bürgertelefon: Gibt es Zahlen, wie viele Telefonate dort absolviert wurden? Nein, die absolute Spitze war an den ersten Tagen, wo es jeweils bis 23 Uhr hunderte Anrufe gab. Da ging es vor allem um die Kindernotbetreuung. Aber es hatte niemand Zeit, die Anrufe zu zählen. In der Summe sind es inzwischen tausend und mehr. Jetzt registrieren wir wellenartige Bewegungen. Immer wenn es neue Verordnungen gibt, haben wir es mehr Anrufe. Zurzeit betrifft das körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik- oder Tattoo-Studios, es geht um Sport in Hallen, um Fitnessstudios und natürlich um Gastronomie. Was waren die herausforderndsten oder skurrilsten Anliegen, die übers Bürgertelefon geklärt werden sollten? Da muss man differenzieren. Das Herausfordendste im Allgemeinen war wohl der Stadtname Brandenburg an der Havel. Wir hatten Anrufe aus den USA genauso wie aus Sachsen mit Nachfragen nach Hygienestandards, Einreisebestimmungen oder HIV-Tests. Da wollten Menschen ins Land Brandenburg kommen und haben in der Suchmaschine „Ordnungsamt Brandenburg“ oder „Gesundheitsamt Brandenburg“ eingegeben, sind dann unweigerlich bei der Stadt und dann auch beim Bürgertelefon gelandet. Wir haben sie dann vermittelt. Aber es hat sich gezeigt, wir sind wirklich die Stadt im Land. Wie sieht es bei individuellen Anliegen aus? Hier bildet sich die ganze Bandbreite des Lebens ab. Beispielsweise haben sich zwei Menschen im Internet kennengelernt und wollten nun wissen, was ist erlaubt und wie kommt man in der Realität zusammen. Solche Fragen sind durchaus berechtigt, auch wenn man mal schmunzelt. Doch jeder Mensch hat das Recht auf eine ernsthafte Antwort. Wenn man das Leben einschränkt, muss man auch auf die Probleme damit reagieren. Unsere Mitarbeiter haben ein gutes Gespür dafür entwickelt, wir machen auch allgemeine Lebensberatung. Andererseits ist es auch ein gutes Zeichen, dass fast niemand von den Anrufern Frust bei uns ablässt. Dafür bedanke ich mich herzlich. Von André Wirsing

Brandenburg an der Havel - Beigeordneter: „Wir haben schon vorbereitete Impfpläne“