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Brandenburg/Havel Wo das Geld hingeht und herkommt
Lokales Brandenburg/Havel Wo das Geld hingeht und herkommt
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10:42 29.03.2019
Die SVV hat den Doppelhaushalt 2019/20 am 27. März beschlossen. Quelle: Stadtverwaltung Brandenburg/Havel
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Brandenburg/H

Der Doppelhaushalt für Brandenburg/Havel in den Jahren 2019 und 2020 ist seit Mittwochabend beschlossen. 31 Stadtverordnete stimmten für das Zahlenwerk, einer lehnte es ab und neun enthielten sich.

Die Finanzlage der Stadt ist besser als in den Vorjahren. „Mit einem Volumen von jährlich knapp 300 Millionen. Euro, einem moderaten Überschuss und Investitionen von mehr als 32 Millionen Euro ist die Grundlage für die weitere positive Entwicklung unserer Stadt gelegt“, versicherte Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU).

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Nach seinen Worten kann die Verwaltung wichtige Projekte anschieben wie Investitionen in Schulen für 10 Millionen Euro. 35 Millionen Euro sollen fließen in die Kinderbetreuung, rund 6 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen und etwas 7 Millionen Euro zur Stärkung von Bussen und Straßenbahnen abends und in den Ortsteilen.

In diesem Jahr liegt der Überschuss im Gesamthaushalt bei 3,3 Millionen Euro, im nächsten bei 750.000 Euro.

Zehn sogenannte „Top-Produkte“ im aktuellen Doppelhaushalt benennt die Stadtverwaltung. Acht davon kosten Millionen, zwei davon bringen Millionen.

–Die Kitas kosten unterm Strich knapp 22 Millionen Euro in diesem und etwa 24,6 Millionen Euro im nächsten Jahr. Die übrigen großen Kostenposten sind:

Hartz IV: 15,5 und 14 Millionen Euro Zuschuss in diesem und im nächsten Jahr.

–Hilfe zur Erziehung: 11 bis 12 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr.

–Hilfe für junge Volljährige/Inobhutnahme: 8 bis 9 Millionen Euro Zuschuss pro Jahre.

–Brandschutz: rund 7 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr.

–Eingliederungshilfe für Behinderte: 4,5 bis 5 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr.

–Öffentlicher Nahverkehr: etwa 5 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr.

–Grundschulen: knapp 5 Millionen Rund 7 Millionen Euro Zuschuss im Jahr 2019.

–Personalangelegenheiten: gut 5 Millionen Rund 7 Millionen Euro Zuschuss im Jahr 2020.

Überschuss durch Energieversorger: rund 7,5 Millionen Euro pro Jahr.

Überschuss durch Steuern, Zuwendungen, Umlagen: rund 160 Millionen Euro pro Jahr.

Von Jürgen Lauterbach