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Brandenburg/Havel Woidke im Gute-Laune-Modus
Lokales Brandenburg/Havel Woidke im Gute-Laune-Modus
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16:39 13.11.2018
Zwei, die sich gut verstehen, hatte auch Moderatorin Helga Lensch in der MAZ entdeckt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (l.) und Oberbürgermeister Steffen Scheller widersprachen nicht.
Zwei, die sich gut verstehen, hatte auch Moderatorin Helga Lensch in der MAZ entdeckt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (l.) und Oberbürgermeister Steffen Scheller widersprachen nicht. Quelle: Foto: Benno Rougk
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Brandenburg/H.

Ist es Zufall, das der Titel des Formats „Zur Sache, Brandenburg“ nach dem Forum fast jeden Filmkenner an die ebenso gefällige wie letztlich doch unkritische Filmkomödie von 1968 mit Uschi Glas und Werner Enke erinnert, die den Namen „Zur Sache, Schätzchen“ trägt? Der Film ist eine intelligente und wirklich amüsante zeitkritische Glosse, die niemandem weh tut und Unterhaltungswert besitzt.

So ähnlich darf man sich den Abend vorstellen, den knapp 200 Menschen aus der Stadt Brandenburg und dem Umland Montag im Saal des Rathauses erlebten. Eingeladen hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu einem themenoffenen Dialog, der ihn und die Besucher durchaus in ein Wechselbad der Gefühle hätte stürzen können. Dass es nicht dazu kam, lag nicht daran, dass die Diskussion abgewürgt wurde. Das tat weder die Moderatorin Helga Lensch, die gewohnt souverän arbeitete noch lag es im Auftreten des MP. Nein, dass sich Schulterzucken und eine gewisse Langeweile einstellten, lag daran, dass die Brandenburger im Großen und Ganzen einfach nur zufrieden schienen.

Kaum kontroverse Fragen

Etwa 200 Gäste warem gekommen, um Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister Steffen Scheller einmal direkt auf den Zahn zu fühlen. Quelle: Benno Rougk

Das verdeutlicht die Palette der Themen, um die es an diesem Abend nicht ging: Keine Frage gab es zu den Themen Flüchtlingen, Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Wölfen oder der Performance der Regierungskoalition in Potsdam. Nein, lange Diskussionen entspannen sich darum, ob es schlau sei, Windräder in Wälder zu stellen, ob es verantwortbar ist, Seiteneinsteiger als Lehrer in Grundschulen zu lassen oder inwieweit die Erneuerbaren Energien nun ein Auslaufmodell sind oder nicht oder wie man geschickter Förderprogramme für Schulen strickt.

Eine Frage nach einem vermeintlichen Polizeiaufgabengesetz konterte Woidke souverän mit dem Verweis darauf, es gäbe in Brandenburg nur ein neues, wenig kritisiertes Polizeigesetz und nicht wie in Bayern ein umstrittenes Aufgabengesetz. Bis dato habe die Polizei das Vertrauen, das er und die Politik in sie setze, gerechtfertigt. Und als am Ende dieser Antwort Beifall aufbrandete, war klar: Auch hier schlummert keine Kontroverse. Ziemlich groß war der Anteil der Brandenburger Stadtverordneten im Publikum. So wollte der CDU-Mann Georg Riethmüller wissen, ob es stimme, dass der Eröffnungstermin 2020 des Flughafen BER nicht zu halten sei.

Auch der BER ist kein Aufreger mehr

Obschon der MP den Zahlen nicht widersprach, dass sich die Kosten Monat für Monat auf drei Millionen Euro für Bewachung und Unterhalt belaufen, und er fest daran glaube, dass 2020 eröffnet werde, regte sich auch hier kaum Unmut. Der kam allenfalls auf, als der FDP-Stadtverordnete Herbert Nowotny fragte, ob denn der Bahnübergang Wust vor oder nach dem BER mit einer Brücke entschärft werde. Da beklagte der Ministerpräsident die langen Planungszeiten und seine Staatssekretärin erklärte, erst 2019 werde man mit dem Planfeststellungsverfahren dafür neu beginnen. Das wollte OB Steffen Scheller so nicht stehen lassen: Wenn 2022 die Taktzahl für den Regionalexpress 1 von zwei auf drei Zugpaare in der Stunde erhöht werde, müsse auch der Wuster Übergang entschärft sein. Es wurde verständnisvoll genickt, Zusagen gab es keine.

Woidke gibt den Kümmerer vor der Landtagswahl

Spannend war das Signal, sich stärker um den Breitbandausbau in der Region zu kümmern. Hier sicherte Scheller zu, dass nach den unlängst erfolgten Ausschreibungen bald die „weißen Flecken“ auf dem Brandenburger Stadtplan verschwinden würden. Damit können offenbar einige tausend bisher unterversorgte Haushalte hoffen. Das Bürgerforum war nach Birkenwerder das zweite dieser Art, 18 weitere sollen in den nächsten Monaten und Wochen folgen. Man darf gespannt sein, wie sich das Format entwickelt.

Etwa 200 Gäste warem gekommen, um Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister Steffen Scheller einmal direkt auf den Zahn zu fühlen. Quelle: Benno Rougk

Zehn Monate vor der Landtagswahl gaben der MP und sein Büro das Bild einer Landesverwaltung ab, die sich zu kümmern bereit ist und mit den Bürgern ins Gespräch kommen will. Woran es mangelte, waren kontroverse Fragen, die über Einzelschicksale hinausgingen. Das machte den Abend zum Heimspiel für Dietmar Woidke und erinnerte zu keinem Zeitpunkt beispielsweise an die „Sachsengespräche“ von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), dem in den offenen Gesprächsrunden in jüngster Zeit massiver Unmut und Anfeindungen vieler Sachsen begegnete.

Von Benno Rougk