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Brandenburg/Havel Angst vor Krawallen: So muss die Polizei zwei „Familienfeste“ schützen
Lokales Brandenburg/Havel Angst vor Krawallen: So muss die Polizei zwei „Familienfeste“ schützen
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11:15 14.08.2019
Heiko Schmidt ist Sprecher der Polizeidirektion West Quelle: JACQUELINE STEINER
Brandenburg/H

Zwei „Familienfeste“ nebeneinander wird es am Sonntagnachmittag in der Neustadt geben. Allerdings dürften diese nicht so heimelig und gemütlich werden wie es den Anschein hat.

AfD macht Wahlkampf

Von 15 bis 18 Uhr lädt die AfD ein, es soll „ein fröhliches, aber auch informatives Volksfest“ sein, informiert die Partei bei Facebook. Erwartet werden der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, der Brandenburger Spitzenkandidat Andreas Kalbitz, der Brandenburger Vorsitzende der Jungen Alternative Dennis Hohloch und die Bundestagsabgeordneten Gottfried Curo und Steffen Kotré.

Linksbündnis macht Protest

Unter dem Titel „Wir lassen uns nicht hetzen – Brandenburg bleibt bunt“ ist von 14 bis 21 Uhr auf dem Katharinenkirchplatz ebenfalls ein Familienfest geplant. Gastgeber sind die Jungsozialisten, die Linksjugend Solid, die Linke und Fridays for Future.

Polizei plant Einsatz

„Beide Veranstaltungen sind bei der Versammlungsbehörde als Versammlungen unter freiem Himmel gemäß Versammlungsgesetz angemeldet“, bestätigt Heiko Schmidt, er ist Sprecher der Polizeidirektion West. „Die beiden Versammlungsanmeldungen beinhalten jeweils unterschiedliche Thematiken. Sollten sich daraus mögliche Konfliktpotenziale ergeben, werden diese im Rahmen der Lagebeurteilung und Einsatzplanung von der Polizei berücksichtigt. Darauf fußend führt die Polizeidirektion West einen lageangepassten Polizeieinsatz durch, um das Versammlungsrecht für beide Versammlungen zu gewährleisten.“

Etwa 150 Beamte vor Ort

Um den Einsatzerfolg nicht zu gefährden, veröffentliche die Polizei vor einem Einsatz grundsätzlich keinerlei taktische Details, wozu auch die Einsatzstärke zähle. Nach MAZ-Informationen ist die Polizei ziemlich alarmiert: So wurde der Einsatz am Montag kurzfristig aus der Zuständigkeit der Polizeiinspektion in die Regie der Direktion übernommen.

Es werden mindestens 150 Beamte im Einsatz sein – eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei sei in Potsdam angefordert worden, zudem ein weiterer Zug Einsatzkräfte. Dazu kommen Beamte, die sich um mögliche Beweissicherung, Festnahmen, um Erkennungsdienst und Gewahrsam kümmern, sagen Experten.

Vielleicht Behinderungen bei der Tram

Noch nicht absehbar ist laut Polizeisprecher Schmidt, ob es Einschränkungen beispielsweise im Straßenbahnverkehr gibt, wenn die Polizei wie bei früheren Demos auch zwischen den „Fronten“ in der Hauptstraße steht. Die Planungen sähen keine Einschränkungen vor, lagebedingt könne der Polizeiführer aber anders entscheiden.

Versammlungsrecht gilt

„Die Polizei ruft alle Versammlungsteilnehmer dazu auf, sich an das Versammlungsrecht zu halten und ihre Meinungen friedlich kund zu tun sowie auch den anderen ebenfalls ihre Meinungskundgabe zuzugestehen. Weiterhin ist von den Versammlungsleitern dafür Sorge zu tragen, dass unbeteiligten Dritten das freie und ungehinderte Passieren des Bereiches in zumutbarer Form gewährleistet ist sowie Flucht- und Rettungswege frei gehalten werden.“

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Von André Wirsing

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