Corona-Krise: Hauptausschuss übernimmt die Arbeit der Gemeindevertretung

Es war ein außergewöhnliches Bild am Dienstagabend in der Sporthalle der Grundschule Friedersdorf. Da wo gewöhnlich Sport getrieben wird, hatten sich die Gemeindevertreter von Heidesee zu ihrer zweiten Gemeindevertretersitzung versammelt. Um alle vorgegebenen Maßnahmen einhalten zu können, hatte man die Sitzung vom Versammlungsraum im Verwaltungsgebäude in die Sporthalle verlegt, so dass die 14 anwesenden Gemeindevertreter den gebührenden Abstand einhalten konnten. Fünf Gemeindevertreter hatten sich entschuldigt. Die Gemeindevertretung war somit beschlussfähig. Hilfetipps auf der Gemeindehomepage: Im Bericht des Bürgermeisters informierte Björn Langner unter anderem über die aktuelle Lage in der Gemeinde. Mit Stand vom 24. 3. 8 Uhr gab es in Heidesee einen bestätigten Corona-Fall. Unter anderem verwies er darauf, dass es für jene, die zu Hause bleiben müssen und Hilfe benötigen unter www.gemeinde-heidesee.de eine aktuelle Service-Liste für „Heidesee-Heimbleiber“ gibt. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war der Haushalt. Da die erforderliche Anhörung der Ortsbeiräte bei der Erstellung des Haushaltsplanes vor der Beschlussfassung der Gemeindevertretung erfolgte, gab es keinen Diskussionsbedarf mehr und die Gemeindevertreter stimmten der Beschlussvorlage mit 13 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung zu. Hauptausschuss übernimmt Aufgaben: Vom Bürgermeister wurde ein Eilantrag eingebracht, einen zusätzlichen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. In der Beschlussvorlage heißt es: Die Gemeindevertretung beschließt, dass alle ihr gemäß § 28 Absatz 1 der Brandenburger Kommunalverfassung obliegende Entscheidungen ab sofort an den Hauptausschuss übertragen werden. Dies schließt auch alle Entscheidungen ein, für die nach § 10 der Hauptsatzung der Gemeinde Heidesee die Gemeindevertretung zuständig ist. Die Übertragung endet spätestens sieben Tage nachdem die Einstufung der Gefährdungslage durch das Virus Covid-19 vom Robert-Koch-Institut als „hoch“ zurückgenommen und herabgestuft wird. In der Begründung heißt es, dass dies unter anderem dazu führt, dass persönliche Präsenz und Kontakte von einer größeren Personenzahl möglichst vermieden werden sollen. Um die Ausbreitungsgefahr des Virus zu minimieren, soll die Teilnehmerzahl von Gremiensitzungen so weit wie möglich reduziert werde. Der Beschluss wurde einstimmig verabschiedet. Von Gerlinde Irmscher

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