Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald AfD leitet Ausschuss für – unter anderem – Asylfragen
Lokales Dahme-Spreewald AfD leitet Ausschuss für – unter anderem – Asylfragen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:05 12.07.2019
Der Kreistag Dahme-Spreewald. Quelle: Oliver Fischer
Dahme-Spreewald

Der Kreistag Dahme-Spreewald wird in dieser Wahlperiode mit fünf freiwilligen Ausschüssen arbeiten. Die CDU/FDP/Bauern-Fraktion wird als größte Fraktion im Kreistag gleich zwei davon leiten: Landwirt Heiko Terno wird Vorsitzender im Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt. Der Schönefelder Olaf Damm leitet den Ausschuss, in dem es unter anderem um Kreisentwicklung und Infrastruktur geht.

Bemerkenswert: Die AfD-Fraktion wird erstmals den Vorsitz eines Fachausschusses im Kreistag übernehmen – und sie erhielt den Ausschuss für Gesundheit und Soziales. In diesem Ausschuss werden Fragen behandelt, die das Jobcenter oder die Ärzteversorgung betreffen, aber auch Asylfragen. Vorsitzender soll der Eichwalder Rainer Schamberger werden.

SPD leitet Ausschuss für Bildung

Für die SPD wird Martina Mieritz den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur leiten. Den Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus schließlich hat die Linke bekommen. Vorsitzender dort wird Stefan Ludwig.

Hintergrund: Der Kreistag fällt Beschlüsse zu Fachthemen üblicherweise nicht sofort, sondern bespricht Details und mögliche Folgen erst in Fachausschüssen. Diese Ausschüsse geben dem Kreistag dann eine Empfehlung, ob der Beschluss gefasst werden sollte oder nicht. Einige Ausschüsse wie der Jugendhilfeausschuss oder der Kreisausschuss sind gesetzlich vorgeschrieben. Die anderen Ausschüsse sind freiwillig und werden teilweise auch in jeder Wahlperiode neu zugeschnitten.

Statusfrage

„Der Vorsitz für einen Ausschuss ist für eine Fraktion eine Statusfrage“, sagt die Kreistagsvorsitzende Sylvia Lehmann (SPD). Der Vorsitzende moderiere den Ausschuss, er legt zusammen mit der Verwaltung die Themen fest, über die im Ausschuss gesprochen werden soll. Damit bietet die Position auch einen gewissen Gestaltungsspielraum. Gleichzeitig gilt ein gewisses Neutralitätsgebot. Sylvia Lehmann: „Wir gehen bei allen Ausschussvorsitzenden davon aus, dass sie ihren Ausschuss moderat, partei- und fraktionsneutral leiten.“

Von Oliver Fischer

Wenn die RB22 bis Lübben fährt, hätten Orte wie Zeesen, Bestensee oder Groß Köris eine halbstündliche Bahnanbindung nach Berlin. Der Kreistag hat sich dafür ausgesprochen – Landrat Loge dämpft aber die Hoffnungen.

12.07.2019
Königs Wusterhausen Wildau / Sommerbaustelle auf der A 10 - Droht rund ums A10-Center Verkehrschaos?

Lange Lkw-Schlangen, Einfädelprobleme, Staus: Wer derzeit vom A10-Center in Wildau auf die A 10 will, braucht viel Geduld – und sollte vor allem vorsichtig fahren. Denn dort wird aktuell gebaut.

11.07.2019

Der Dachstuhl eines Mehrfamilienhauses in Stahnsdorf hat am Donnerstagmorgen Feuer gefangen. Laut Angaben der Polizei hatten alle Bewohner das Gebäude rechtzeitig verlassen können. Die Feuerwehr hatte den Brand binnen einer Stunde im Griff. Wegen der Löscharbeiten ist das Haus vorerst nicht bewohnbar.

11.07.2019