Die meisten werden es mitbekommen haben: Am kommenden Sonntag wird gewählt. Es ist nach dem Kommunal- und Europawahlmarathon im Mai die letzte Wahl in diesem Jahr – und auch auf längere Sicht ist das Thema dann erst einmal abgehakt.
Für die meisten Wähler wird das Prozedere am Sonntag auch übersichtlich sein, denn in den meisten Städten und Gemeinden gibt es nur einen Wahlzettel, nämlich den für die Wahl des Brandenburgischen Landtags. Darauf kann dann zum einen der favorisierte Direktkandidat angekreuzt werden, das ist die Erststimme. Darüber hinaus wird die bevorzugte Partei angekreuzt, das ist die Zweitstimme. Dabei ist es auch möglich, Erst- und Zweitstimme unterschiedlichen Parteien zu geben.
Drei Bürgermeisterwahlen
In drei Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald finden parallel aber auch noch Bürgermeisterwahlen statt: In Schönefeld, in Heidesee und in Heideblick. In Schönefeld treten drei Kandidaten an, in Heidesee vier. In beiden Gemeinden wird ein Nachfolger für den scheidenden Amtsinhaber gesucht. In der Gemeinde Heideblick hingegen kandidiert der Amtsinhaber erneut, er hat dabei einen Gegenkandidaten. Für die Heideblicker bedeutet das, dass am Wahlabend definitiv eine Entscheidung fallen wird. Denn Bürgermeister wird derjenige, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereint und damit die absolute Mehrheit erhält. Bei zwei Kandidaten ist ein solcher Ausgang praktisch garantiert.
In Heidesee und Schönefeld kann es hingegen passieren, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. In diesem Fall wird es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl geben. Der Termin dafür steht schon fest, beide Gemeinden haben sich für den 22. September entschieden.
Quorum muss erreicht werden
Theoretisch kann eine Bürgermeisterwahl auch an einer niedrigen Wahlbeteiligung scheitern. Laut Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz muss der gewählte Kandidat nämlich nicht nur die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen, die Mehrheit muss auch mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Personen umfassen. Erhält kein Bewerber so viele Stimmen, muss die Stadt- oder Gemeindevertretung den Bürgermeister wählen.
Wahlen von Landräten sind in der Vergangenheit regelmäßig an diesem Quorum gescheitert, weil die Wahlbeteiligung bei Landrätewahlen oft unter 30 Prozent liegt. Bei Bürgermeisterwahlen geschieht das allerdings so gut wie nie, weil die Wahl des Rathauschefs in der Regel deutlich mehr Menschen bewegt als die des Landrates.
Nachfrage nach Briefwahl hoch
Die niedrigste Wahlbeteiligung bei einer Bürgermeisterwahl wurde im vergangenen Jahr in Baruth registriert. Dort waren gut 35 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl erschienen. Das Quorum war trotzdem kein Problem – weil nur ein Kandidat zur Wahl stand. Am kommenden Sonntag wird das Quorum aber auch kein Thema sein, da aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahlen mit einer höhen Wahlbeteiligung gerechnet wird.
Viele Wähler haben ihre Stimme auch schon abgegeben. Die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen sei in diesem Jahr deutlich höher gewesen als bei der Landtagswahl vor vier Jahren, sagt LDS-Wahlleiter Alexander Nagel. Im Vergleich zur Europa- und Kommunalwahl im Mai allerdings seien weniger Briefwahlunterlagen angefordert worden. Rückschlüsse auf die Wahlbeteiligung lassen sich daraus aber nicht ziehen.
Das nächste Mal gewählt wird erst wieder in zwei Jahren. Dann steht die Bundestagswahl an.
Von Oliver Fischer
