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Dahme-Spreewald Kita-Neubau verzögert sich
Lokales Dahme-Spreewald Kita-Neubau verzögert sich
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17:13 29.01.2017
Abrissarbeiten auf dem Kitagrundstück in der Ernst-Thälmannstraße ziehen sich hin.
Abrissarbeiten auf dem Kitagrundstück in der Ernst-Thälmannstraße ziehen sich hin. Quelle: Oliver Becker
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Schulzendorf

Am 31. Dezember 2017 sollte die neue Kita „Ritterschlag“ in der Schulzendorfer Ernst-Thälmann-Straße fertiggestellt sein. Laut Bürgermeister Markus Mücke (parteilos) verzögert sich dieser Termin voraussichtlich um bis zu sechs Monate, da noch keine Baugenehmigung erteilt wurde. Rund zwei Millionen Euro kostet der Neubau, in dem 70 Kindergartenplätze entstehen.

Bauverwaltungschef Jörg Sonntag informierte im Ausschuss zum Kitaneubau zudem darüber, dass die Abrissarbeiten auf dem neuen Kitagrundstück noch nicht abgeschlossen sind. Hier stehen noch zwei Häuser – eines wurde früher bereits als Kita genutzt. Die Ausschussmitglieder kritisierten dies ebenso wie die Änderung des Bebauungsplans. Ihnen seien die entsprechende Informationen darüber im Vorfeld vorenthalten worden. Auch der Einbau von Lichtkuppeln im Vordach der geplanten Kita, die noch einmal 17 000 Euro kosten sollen, wurde zum Streitthema.

Gemeindevertreter kennen Verträge nicht

„Ich kritisiere die erfolgten Veränderungen des Bebauungsplans. So etwas geht normalerweise nur mit der Gemeindevertretung“, sagte Herbert Burmeister (Linke). Eventuelle Schadenersatzansprüche gegen die Abrissfirma wegen der zeitlichen Verzögerung hingen vom Vertrag ab, den die Gemeindevertreter nicht kennen würden. „Ob die Lichtkuppeln im Vordach überhaupt erforderlich sind, muss diskutiert werden.“

Im Vorfeld sei darüber nicht gesprochen worden. Joachim Kolberg (CDU): „Wenn Verträge gemacht werden, ist es üblich, dass nicht eingehaltene Endtermine schadenersatzpflichtig sind. Unser Kenntnisstand ist, dass am Ende des Jahres die beiden Gebäude abgerissen sein sollten.“ Die Veränderung des Bebauungsplans müsse mitgeteilt werden, um darüber entscheiden zu können.

Bürgermeister Markus Mücke (parteilos) sagte: „Den Bebauungsplan „Ritterschlag“ haben wir geändert, weil wir einen Gehweg bauen wollten. Vorgeschlagen wurde von mir, eine Fläche für eine Kita zu definieren, die als Gemeindebedarfsfläche umgewidmet wurde.“

Bei der Antragstellung sei ein Projekt vorgeschlagen worden, unabhängig davon, ob es 50 oder ,wie jetzt der Fall, 52 Meter lang ist und ob es Einfluss auf Baugenehmigung und Verfahren habe. Beim Vordach hatte der erste Architekt ovale Lichtdurchlässe eingeplant. Mücke: „Um diese Löcher zu schließen, wurde in der vergangenen Sitzung ein Beschluss zu Glaskuppeln gefasst, obwohl flache Durchlässe gemeint waren.“ Daher die 17 000 Euro.

Von Oliver Becker

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