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Königs Wusterhausen Bedenken beim Kreis gegen Bullenberg
Lokales Dahme-Spreewald Königs Wusterhausen Bedenken beim Kreis gegen Bullenberg
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18:02 04.07.2018
Blick aus dem Foyer in den Kreistagsaal in Lübben, der am Mittwoch tagte. Die Stellungnahme des Kreises zum Schulneubau in Senzig wurde vor der Sitzung verteilt.
Blick aus dem Foyer in den Kreistagsaal in Lübben, der am Mittwoch tagte. Die Stellungnahme des Kreises zum Schulneubau in Senzig wurde vor der Sitzung verteilt. Quelle: Frank Pawlowski
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Königs Wusterhausen

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat große Bedenken gegen einen Schulneubau am Bullenberg im Königs Wusterhausener Ortsteil Senzig. Die Bauaufsicht könne „keine positive Entscheidung in Aussicht stellen“, schreibt Landrat Stephan Loge (SPD) in einer Stellungnahme für den Kreistag.

Anfrage aus Königs Wusterhausen

Er beantwortete eine Anfrage des Königs Wusterhausens Kreistagsabgeordneten Ludwig Scheetz (SPD), der auch Fraktionschef in der SVV ist. Er wollte wissen, ob der Schulneubau am Bullenberg grundsätzlich möglich ist und welche Voraussetzungen dafür nötig sind.

Bebauung am Bullenberg fast unmöglich

Das zweiseitige Antwortschreiben wurde am Mittwoch im Kreistag vorgelegt. Daraus geht hervor, dass eine Bebauung dort fast unmöglich ist, hauptsächlich wegen der Lage im Landschaftsschutzgebiet. Ausnahmen kommen nur in Frage, wenn „zumutbare Alternativen“ fehlen. Aber selbst dann ist ungewiss, ob der Bau genehmigt werden könne. „Umweltbelange haben am Standort einen hohen Stellenwert“, so der Landrat.

Kreis rechnet mit Klagen

Im B-Plan-Verfahren sei daher mit vielen Einwänden bis hin zu Klagen zu rechnen. Sie könnten „das verfahren erheblich verlängern bzw. letztlich ganz verhindern“, so der Landrat. Die Stadt müsste eine Alternativstandort-Prüfung vorlegen, bevor das Planungsverfahren überhaupt gestartet werden könnte.

Entscheidung in der SVV

Die Einschätzung des Kreises deckt sich mit den Bedenken von Königs Wusterhausens Bürgermeister Swen Ennullat (FWKW). Er will deshalb den SVV-Beschluss von 2016 zum Schulneubau am Bullenberg aufheben und die Ringstraße als neuen Standort festlegen. Der Ortsbeirat und fünf SVV-Ausschüsse lehnen das ab. Am 9. Juli entscheidet die SVV darüber.

Von Frank Pawlowski