Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Königs Wusterhausen Vollversammlung beim MAWV
Lokales Dahme-Spreewald Königs Wusterhausen Vollversammlung beim MAWV
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 21.08.2018
Eichwaldes Bürgermeister Jörg Jenoch (parteilos, WIE) hat mit zur Versammlung eingeladen. Quelle: Josefine Sack
Königs Wusterhausen

Erstmals in der Geschichte des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes MAWV ist eine Vollversammlung mit Volksvertretern aus allen 18 Mitgliedsgemeinden einberufen worden. Sie findet am kommenden Montag in der Paul-Dinter-Halle in Königs Wusterhausen statt. Es werden hunderte Teilnehmer erwartet. Einziges Thema sind die Altanschließer-Beiträge.

Die Paul-Dinter-Halle im Königs Wusterhausener Stadion der Freundschaft. Hier findet die Vollversammlung am 20. August statt. Quelle: Frank Pawlowski

Die Informationsveranstaltung findet allerdings hinter verschlossenen Türen statt, sie ist nicht öffentlich. Begründet wird das damit, dass ein noch größerer Rahmen in diesem Fall nicht sinnvoll sei. „Es ist ein komplexes Thema und wir wollen die zahlreichen Fragen umfassend klären“, sagte Eichwaldes Bürgermeister Jörg Jenoch (parteilos) am Freitag der MAZ. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag soll die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert werden.

Fünf Bürgermeister und MAWV laden ein

Eingeladen zur Vollversammlungen haben neben Jenoch die Bürgermeister von Königs Wusterhausen, Mittenwalde, Schulzendorf und Zeuthen sowie Verbandsvorsteher Peter Sczepanski.

MAWV-Vorsteher Peter Sczepanski. Quelle: MVD

Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind bestimmte Beiträge für alte Wasser- und Abwasseranschlüsse unrechtmäßig erhoben worden und müssen zurückgezahlt werden. Beim MAWV sind rund 2500 der insgesamt 8000 Bescheide ungültig. Der Verband hat mit der Rückzahlung der Beiträge begonnen, nachdem er in diesem Frühjahr mit der juristischen Anfechtung des Urteils gescheitert war.

Diskussion in Mitgliedskommunen

In den Mitgliedskommunen wird seit Monaten darüber diskutiert, ob weitere Beiträge zurückgezahlt werden sollen. Der MAWV lehnt das ab. Die Vorschläge reichen bis hin zur Erstattung aller je gezahlten Anschlussbeiträge. In der Vollversammlung am Montag sollen den Kommunalpolitikern die verschiedenen Möglichkeiten und deren finanziellen Folgen für ihre Orte aufgezeigt werden.

Udo Haase (parteilos) ist Bürgermeister in Schönefeld und Vorsitzender der MAWV-Verbandsversammlung. Quelle: Josefine Sack

Mit diesem Wissen, hofft Jenoch, können sie dann in ihren Gemeinde- und Stadträten entscheiden, ob und welche Beiträge zusätzlich erstattet werden. Den Beschluss dazu fassen die Vertreter der Kommunen in der Verbandsversammlung. „Wir wollen endlich den Rechtsfrieden herstellen und noch in diesem Jahr zu einem abschließenden Beschluss im Verband kommen“, sagte Jörg Jenoch.

MAWV-Beschluss noch nicht im August

Das hofft auch der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Schönefelds Bürgermeister Udo Haase (parteilos). „Wir werden zu dieser einzelnen Frage sicher eine Sondersitzung einberufen, anders geht es nicht“, sagte er. In der Verbandsversammlung am 30. August sei noch keine Beschlussfassung zu den Altanschließer-Beiträgen vorgesehen.

Kritik am Land

Haase betonte erneut die Verantwortung des Brandenburger Landtages, der einst die gesetzliche Grundlage für die unrechtmäßige Beitragserhebung schuf. „Der Landtag trug zu dem Chaos bei, wie es größer nicht sein kann“, sagte er. Jörg Jenoch kritisierte, dass die Gemeinden jetzt alleine gelassen würden. „Das Land als wichtigster Akteur hält sich raus.“

Von Frank Pawlowski

Insgesamt sieben Männer waren in der Nacht vom Donnerstag zum Freitag in eine Schlägerei auf dem Schlossplatz in Königs Wusterhausen verwickelt. Anlass war offenbar ein Beziehungskonflikt.

17.08.2018

Die politischen Grabenkämpfe in Königs Wusterhausen könnten an einem Runden Tisch beendet werden. Das hofft Dahme-Spreewalds Grünen-Chef Andreas Rieger. Er fordert eine Rückkehr zur Zusammenarbeit.

16.08.2018

Ein Lkw-Fahrer ist mit seinem Sattelzug auf der A10 bei Königs Wusterhausen auf einen Pkw aufgefahren. Die Ursache war offenbar eine Unachtsamkeit. Verletzt wurde niemand.

14.08.2018