SVV in Königs Wusterhausen soll wegen Corona nur zwei Stunden tagen

Die Königs Wusterhausener Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai in der Paul-Dinter-Halle soll mit einer kleineren Tagesordnung und einem Zeitlimit von zwei Stunden von 9 bis 11 Uhr stattfinden. haben die Fraktionen FWKW, AfD, UBL/UFL sowie Bürgermeister Swen Ennullat (FWKW) und die Personalratsvorsitzende der Stadtverwaltung gemeinsam vorgeschlagen. Die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus soll so verringert werden. Initiatoren berufen sich auf RKI: Die Initiatoren berufen sich auf Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Brandenburger Gesundheitsministeriums. FWKW-Fraktionschef Thomas Stiller nannte den Vorschlag einen Kompromiss. „Wir haben uns wirklich Gedanken gemacht wegen der Gefährdungsbeurteilung“, sagte er. Aus seiner Sicht sei es eine gute Tagesordnung, weil wichtige Beschlüsse, etwa zu Bauvorhaben, enthalten sind. Der Antrag zum Rettungsschirm für Königs Wusterhausener Gewerbetreibende sei ebenfalls mit aufgenommen worden. Über die neue Tagesordnung soll zu Beginn der Sitzung am Samstag abgestimmt werden. Einige Fraktionen wollen nach zwei Stunden gehen: Stiller kündigte an, dass seine Fraktion die Sitzung nach zwei Stunden verlassen werde, auch wenn die verkürzte Tagesordnung nicht beschlossen wird. Laut der Bekanntmachung soll die SVV von 9 bis 17 Uhr tagen. „Das darf ich mir und meinen Fraktionsmitgliedern nicht zumuten“, sagte er. Die AfD-Fraktion hat noch nicht entschieden, ob sie die Sitzung verlässt. Fraktionschef Jan Schenk rät dazu, sich an die Empfehlungen der Fachleute zu halten. „Wenn wir der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Einhalt gebieten können, sollten wir das tun“, sagte er. Alles andere sei ein schlechtes Signal an die Bürger. „Wir wollen wir ihnen vermitteln, dass sie sich an die Auflagen halten sollen.“ UBL-Stadtverordnete Priska Wollein (UBL/UFL) kündigte an, dass sie die SVV nach zwei Stunden verlassen werde. Sie geht davon aus, dass Vertreter der Stadtverwaltung und der Bürgermeister das auch tun. Fünf Fraktionen und zwei Stadtverordnete wollen bleiben: SPD-Fraktionschef Ludwig Scheetz erklärte, seine Fraktion bereite sich auf die Sitzung vor, die bekannt gemacht wurde. „Wenn alle sich ein bisschen zurücknehmen, ist das zu schaffen. Wir sind dazu bereit“, sagte er. Der Beratung mit dem Bürgermeister über die neue Tagesordnung waren SPD, Linke, CDU, Wir für KW/BfO, Bündnisgrüne und zwei fraktionslose Stadtverordnete ferngeblieben. Laut Scheetz wollen diese fünf Fraktionen und die beiden Stadtverordneten auch dann weiter tagen, wenn andere Mitglieder und die Rathausvertreter nicht mehr teilnehmen. Die Beschlussfähigkeit sei gegeben. Von Frank Pawlowski

Königs Wusterhausen - So soll die Corona-Sitzung des Königs Wusterhausener Stadtrates laufen