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Mittenwalde Hand in Hand will zwei Einwohnerfragestunden
Lokales Dahme-Spreewald Mittenwalde Hand in Hand will zwei Einwohnerfragestunden
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14:25 26.06.2019
Die Fraktion von Hand in Hand (li. vorn) in der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde verlangt mehr Mitspracherecht für die Bürger. Quelle: Andrea Müller
Mittenwalde

Mehr Mitspracherecht für die Bürger verlangt die Fraktion von Hand in Hand in der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde. Einen entsprechenden Antrag hatte sie schon zur konstituierenden Sitzung eingebracht, der jedoch noch nicht behandelt wurde.

Mehr Mitspracherecht der Bürger

In dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung geht es darum, die Einwohner der Stadt und ihrer Ortsteile mehr Rede- und Fragerecht einzuräumen. Bisher gab es immer eine Einwohnerfragestunde zu Beginn jeder Stadtverordnetenversammlung.

Fragen enstehen während der Sitzung

Nun soll eine weitere Fragestunde für die Einwohner zugelassen werden. Sie soll nach der Auffassung von Hand in Hand im zweiten Drittel der Versammlung stattfinden. „Viele Zuhörer erfahren nach der Einwohneranhörung von wichtigen Themen und Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten kommen auf“, so der Fraktionsvorsitzende René Riwoldt. Nach jetziger Geschäftsordnung dürften sie diese nicht am selben Tag gleich in der Sitzung stellen, sondern erst bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Teilnahme auch im Stehen

Geändert haben möchte die Fraktion auch, dass Gäste nur sitzend an Sitzungen teilnehmen sollen. Das soll bei großem Interesse an den zu behandelnden Themen künftig auf stehend möglich sein unter Berücksichtigung der allgemeinen Ordnung und des Brandschutzes. „Es sollte kein Zuhörer nach Hause geschickt werden“, so der Fraktions-Chef.

Einmal monatlich

Die Stadtverordnetenversammlungen finden in der Regel einmal im Monat statt. Hand in Hand ist zum ersten Mal in der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde mit zwei Sitzen vertreten.

Von Andrea Müller

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