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Mittenwalde Tumulte im Ortsbeirat: Abwahl des Orsvorstehers geplant
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06:49 08.02.2020
René Riwoldt ist Ortsvorsteher von Mittenwalde, steht aber massiv in der Kritik. Am 18. Februar soll neu gewählt werden. Quelle: Andrea Müller
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Mittenwalde

Für den 18. Februar sind in Mittenwalde Neuwahlen im Ortsbeirat geplant. René Riwoldt (Hand in Hand) soll abgewählt und ein neuer Ortsvorsteher benannt werden. Den Antrag dazu hatte Roland Fiebig (Linke) gestellt. Er ist stellvertretender Ortsvorsteher.

Quo vadis Mittenwalde? Am 18. Februar sollen im Stadthaus Neuwahlen des Ortsvorstehers stattfinden. In der Vergangenheit habe es zu viele Diskrepanzen zwischen Vorsteher und Beirat gegeben. Quelle: Andrea Müller

Mehr mit sich selbst beschäftigt

„Wir haben jetzt ein dreiviertel Jahr zusammen gearbeitet, aber so wie bisher kann es im Ortsbeirat nicht weiter gehen“, sagt Fiebig. Der Ortsbeirat lehne eine weitere Zusammenarbeit mit René Riwoldt als Vorsteher ab. Man habe sich mehr mit sich selbst beschäftigt, als mit den Themen für die Stadt. Fiebig bedauere die Entwicklung zugleich, denn er selbst habe sich nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 für Riwoldt als Ortsvorsteher eingesetzt.

Polizei sollte gerufen werden

„Es ist hier teilweise zu tumultartigen Zuständen gekommen“, sagt Mittenwaldes Bürgermeisterin Maja Buße (CDU). In einzelnen Fällen sei überlegt worden, die Polizei zu alarmieren. „Was das für eine Außenwirkung hat, kann sich jeder vorstellen“, so die Stadt-Chefin. Vor allem Investoren hätten sich ihr gegenüber mit Verwunderung und Befremden geäußert. Sie habe selbst mehrmals versucht, die zerstrittenen Parteien wieder zusammen zu bringen und ein normales Miteinander zu ermöglichen. Auch Werner Hannig (Linke) setzte sich dafür als Moderator ein. Das alles habe nichts gebracht.

Zur Kommunalwahl im Frühjahr 2019 war die Welt in Mittenwalde noch in Ordnung. Inzwischen hat es im Ortsbeirat mächtig gekracht. Quelle: Andrea Müller

Riwoldt fühle sich gemobbt

René Riwoldt indes fühle sich von den Mitgliedern des Mittenwalder Ortsbeirates gemobbt. „In jeder Firma würde bei einem solchen Verhalten einem Kollegen gegenüber von Mobbing gesprochen“, so der Noch-Ortsvorsteher. Er beklagt vor allem mangelndes Vertrauen ihm gegenüber. Alles sei angezweifelt worden, dabei habe er versucht, transparent zu agieren und für das Wohl der Mittenwalder. Als Bespiele benannte er sein Engagement für den Weihnachtsmarkt, für den er selbst Klinken putzen gewesen sei, um das notwendige Geld für ein Riesenrad zu beschaffen.

Arbeitsweise blockierte Vereins-Gelder

Fiebig allerdings sagt, dass sich Riwoldt den Markt quasi „unter den Nagel gerissen“ habe, obwohl dieser in den zurück liegenden Jahren eher ein Selbstläufer gewesen sei. Für viel schlimmer allerdings halte er den Fakt, dass wegen Riwoldts Arbeitsweise am Jahresende kein Geld an die Mittenwalder Vereine ausgeschüttet werden konnte aus dem Ortsteilbudget. „Damit rechnen die Vereine doch; die brauchen das Geld“, so Fiebig.

Rausschmiss für Fischer

Die schlimmsten Auseinandersetzungen habe es zwischen Riwoldt und Heydi Fischer (SPD) gegeben , so Fiebig. Einmal hätte sie Riwoldt gar aus dem Versammlungsraum schmeißen wollen, weil sie dessen Anweisungen nicht nachgekommen sei. „So kann man doch nicht demokratisch zusammen arbeiten“, betont Fiebig. Heydi Fischer selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Rüdiger Strenge im Gespräch

Am 18. Februar um 19 Uhr sind nun Neuwahlen im Stadthaus angesetzt. Allerdings prüfe die Kommunalaufsicht noch, ob dies zulässig ist. Momentan geht man aber in der Stadt davon aus, dass am Dienstag in einer Woche ein neuer Ortsvorsteher gewählt wird. Im Gespräch dafür ist Rüdiger Strenge (CDU), der schon vor Riwoldt Ortsvorsteher in Mittenwalde war.

Rüdiger Strenge (CDU) soll neuer Ortsvorsteher in Mittenwalde werden. Quelle: Dietrich von Schell

Ruhe in den Ortsbeirat bringen

„Ich habe überlegt, ob ich den Vorschlag des Ortsbeirates annehme“, so Strenge. Da man ihm aber diesen Posten offensichtlich zutraue, wolle er das Gremium nicht enttäuschen und sich der Wahl stellen. „Wenn ich tatsächlich gewählt werde, will ich als erstes wieder Ruhe in den Ortsbeirat bringen“, sagt der Kandidat. Es gehe darum, dass wir nicht gegeneinander arbeiten, sondern zusammen. Dieses Signal wolle er auch an René Riwoldt senden, der ja weiterhin im Ortsbeirat sein werde.

Es gibt noch einen Haken

Mit Strenge gibt es allerdings noch einen Haken, denn der wohnt seit einiger Zeit gar nicht mehr in Mittenwalde, sondern im Ortsteil Ragow. „Das ist nur vorübergehend“, sagt Strenge. Zudem habe er seinen Erstwohnsitz in Mittenwalde, nur den Zweitwohnsitz in Ragow. „Mein Lebensmittelpunkt ist fifty-fifty hier wie dort“, sagt der CDU-Mann. Zudem wolle er schnellstmöglich wieder ganz nach Mittenwalde zurück ziehen; es nur sehr schwer, in der Stadt eine Wohnung zu finden. Dennoch soll geprüft werden, ob Strenge vor diesem Hintergrund Ortsvorsteher werden kann.

Von Andrea Müller

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