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Dahme-Spreewald Straßenreinigung wird günstiger
Lokales Dahme-Spreewald Straßenreinigung wird günstiger
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05:06 27.10.2017
Zusammengehaktes Laub auf der Ernst-Thälmann-Straße am Ortseingang der Gemeinde Schulzendorf. Quelle: Oliver Becker
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Schulzendorf

Geringere Straßenreinigungsgebühren in Schulzendorf. Die Mitglieder des Hauptausschusses haben in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung empfohlen, die Senkung der Gebühren zu beschließen. Die Gebühr liegt derzeit bei 2,43 Euro pro Frontmeter – 1,82 Euro soll sie nach der Gebührensenkung pro Haushalt betragen. Für 39 600 Euro werden rund 34 Kilometer Straßen in Schulzendorf gereinigt. Die Kosten für die Reinigung inklusive Personal-, Sach- und Verwaltungsgemeinkosten sollen bei knapp 44 000 Euro liegen. Ein lokaler Internetblog hatte kürzlich die angeblich zu hohen eingerechneten Verwaltungskosten beanstandet und einen Vergleich mit den Gebühren der Gemeinde Zeuthen gezogen. Verwiesen wurde darauf, dass in Zeuthen die Gebühren bei 1,27 Euro pro Meter liegen.

Neue Firma mit günstigeren Preisen erhält Zuschlag

„Die Gebühren werden geringer sein“, sagte Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke (parteilos). Das sei das Ergebnis einer Ausschreibung der Gemeinde. „Wir haben dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag erteilt“, so Mücke. Die Gebühren seien daraufhin neu kalkuliert worden. Die Gebühren müssten nun noch per Satzung beschlossen werden. Das habe die Verwaltung mit der neuen Satzung vor. Mit Blick auf die eingerechneten Kosten für den Verwaltungsaufwand sagte Mücke: „Die Anteile der Verwaltungstätigkeit entsprechen dem tatsächlichen Aufwand. Das haben wir mit eingerechnet“, so Mücke. Wer den Verwaltungsaufwand zu hoch einstufe und diesen mit Zeuthen vergleicht, vergleiche etwas miteinander, das nicht zu vergleichen sei.

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Preissenkung soll an Bürger weitergegeben werden

„Die Gebühren sind noch nicht gesenkt worden, aber wir haben die Absicht, das zu tun. Die Verwaltungskosten sind nicht zu hoch“, sagte Herbert Burmeister (Linke). „Die Gebühren werden wir senken. Es wird damit für die Anwohner billiger“, sagte Joachim Kolberg (CDU). Die Firma, die den Zuschlag bekommen habe, biete günstigere Preise an. Deshalb müsse die Gebührensatzung angepasst werden. „Die Preissenkung muss schließlich an die Bürger weitergegeben werden“, so Kolberg. Die Verwaltungskosten in Schulzendorf könne man nicht denen in Zeuthen vergleichen – zu unterschiedlich seien die Gemeinden hinsichtlich Fläche und Anzahl der zu säubernden Straßen. „Ich gehe davon aus, dass die Gebühren korrekt erhoben werden“, sagte Andreas Körner (Grüne). Es gebe bestimmte Posten, die mit eingerechnet werden könnten. Jede Verwaltung habe ein anderes Berechnungsmodell. „Ich verstehe, dass die Leute das hinterfragen, aber von der Systematik her, ist das stimmig“, so Körner weiter.

Von Oliver Becker