Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald Kreise erhalten mehr Geld für Flüchtlinge
Lokales Dahme-Spreewald Kreise erhalten mehr Geld für Flüchtlinge
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:00 06.01.2015
Das Flüchtlingsheim in Luckenwalde wurde im vergangenen Jahr ein politisch motiviertes Anschlagsziel.
Das Flüchtlingsheim in Luckenwalde wurde im vergangenen Jahr ein politisch motiviertes Anschlagsziel. Quelle: MAZ
Anzeige

Die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming erhalten zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Für den Landkreis Dahme-Spreewald sind demnach rund 1,5 Millionen Euro eingeplant, für den Landkreis Teltow-Fläming knapp unter 1,5 Millionen Euro.

Vom Beschluss bis zur Auszahlung kann es dauern

Dass es das Geld geben wird, ist beschlossene Sache. Wann es aber bei den Kreisen ankommt und ob es bestimmte Vorgaben für die Verwendung der Finanzmittel gibt, das scheint noch offen zu sein. "Wir wissen derzeit nur, dass es diesen Beschluss gibt. Aber nicht, ob irgendwelche Bedingungen daran geknüpft sind", sagt Carsten Saß (CDU), Sozialdezernent des Kreises Dahme-Spreewald. Vermutlich werde sich der Prozess noch über Monate ziehen, bis das Geld letztlich zur Verfügung steht. "Ich hoffe, dass das Land keine zusätzlichen Vorgaben macht und die Kommunen die Gelder frei einsetzen können", fügt Saß hinzu. Schließlich müsse man vor Ort entscheiden, wo das Geld am besten Verwendung finden würde. Und da gibt es viele Möglichkeiten: Die Schaffung von Unterkünften, zusätzliche soziale Betreuung, Angebote für Deutschkurse oder zusätzliche Erzieher in Kindertagesstätten, zählt Carsten Saß auf.

Unterkünfte für Flüchtlinge

  • In Dahme-Spreewald wurde im vergangenen Jahr in Pätz, das zur Gemeinde Bestensee gehört, ein Asylbewerberheim eingerichtet. Ein weiteres gibt es in Waßmannsdorf.
  • In Teltow-Fläming gibt es fünf Immobilien, in denen Asylbewerber wohnen können. Zwei davon sind in Ludwigsfelde, ein Heim befindet sich in Jüterbog. Weiterhin wurden in Luckenwalde ein ehemaliges Übergangswohnheim wiedereröffnet und eine weitere "Überlaufeinrichtung" eingerichtet.
  • In Luckenwalde wird außerdem das ehemalige Oberstufenzentrum in ein Übergangswohnheim umgebaut. Damit reagiert der Kreis auf die steigende Zahl von Asylbewerbern.

Flüchtlingszahlen könnten um 50 Prozent ansteigen

Der Landkreis Dahme-Spreewald wurde im Jahr 2014 verpflichtet, 400 Asylbewerber aufzunehmen. Diese Vorgabe wurde auch erreicht, wie Saß bestätigt. Mit Voraussagen, wie es in diesem Jahr mit der Entwicklung der Zahlen weitergehen wird, hält er sich zurück: "Es gibt keine zentrale Prognose. Aber die Zahlen könnten durchaus um 50 Prozent wachsen." Dabei ist er aber optimistisch gestimmt, dass die entsprechenden Plätze in Unterkünften im Landkreis generiert werden können. Auch dabei sei das Geld des Landes Brandenburg in jedem Falle hilfreich.

Im Heim in Pätz sind ebenfalls Flüchtlinge untergebacht. Quelle: MAZ

In Teltow-Fläming lag die Zahl der Asylbewerber, die 2014 aufgenommen werden sollten, bei 433. Ob dies erfüllt werden konnte und wie die Reaktionen zur geplanten finanziellen Unterstützung ausfallen, war bis gestern zum Redaktionsschluss nicht vom Kreis zu erfahren. Noch im Dezember sagte die Sozialdezernentin Kirsten Gurske der MAZ: "Gegenwärtig fehlen uns 100 Plätze." Um den dringend benötigten Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen, war man auf der Suche nach einer Immobilie. Die Situation hatte sich verschärft, nachdem das Übergangsheim in Luckenwalde geschlossen worden war.

Asylbewerber mit Aufenthaltstitel finden selten Wohnungen

Ein weiterer Grund für fehlende Plätze für Asylbewerber sei zudem, dass viele Bewohner aus Asylbewerberheimen zwar schon einen Aufenthaltstitel hätten, sie aber dennoch oft keine eigene Wohnung finden würden. Dadurch seien Plätze in den Heimen für nachrückende Flüchtlinge versperrt, erklärte Kirsten Gurske bereits im November.

Die Höhe des Geldbetrages, der an die Kreise geht, wird über das Finanzausgleichsgesetz bestimmt, heißt es aus der Pressestelle der Staatskanzlei des Landes Brandenburg. Ebenso wie die Zahl der Flüchtlinge wird auch die Höhe der finanziellen Unterstützung für den Landkreis über einen festen Verteilungsschlüssel ermittelt. Dieser wird auch nach Höhe der Einwohner des Kreises ermittelt. "Darüber wird sichergestellt, dass das Geld auch gleichberechtigt zwischen allen Landkreisen aufgeteilt wird", sagt Thomas Vieweg, Pressereferent vom Ministerium für Finanzen des Landes Brandenburg.

Im Dezember hatte das Brandenburger Kabinett bereits die Verwendung der zusätzlichen Bundesmittel beschlossen. Wann das sogenannte Sofortprogramm den Landkreisen dann aber tatsächlich zugute kommt, ist nicht sicher. "Die Vereinbarung wurde auf politischer Ebene beschlossen. Für die Änderungen des Gesetzes ist das Parlament zuständig", sagt Thomas Vieweg. Und das könne tatsächlich noch einige Monate in Anspruch nehmen.

Von Aileen Hohnstein

Folgen Sie uns auf Facebook!

Aktuelle Nachrichten und Fotos aus den Landkreisen Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald finden Sie auf unserer Facebook-Seite. Folgen Sie unserer Seite und diskutieren Sie mit uns über aktuelle Artikel oder geben Sie uns Hinweise, worüber wir berichten können.

Hier kommen Sie direkt auf unsere Facebook-Seite: www.facebook.com/dahmelandflaeming.

Werden Sie Fan von der MAZ bei Facebook!

Dahme-Spreewald Zeuge wird in Kürze zu Korruptionsvorwürfen am BER geladen - Bargeld in einer Pralinenbox
06.01.2015
Dahme-Spreewald Erfolgskonzept Kinderuni an der Technischen Hochschule Wildau - Hörsaal statt Klassenzimmer in Wildau
08.01.2015
Dahme-Spreewald Königs Wusterhausen plant 8,5 Millionen Euro für Investitionen - Stadt setzt auf Konsolidierung
06.01.2015