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Havelland Ausschüsse des Kreistages Havelland fallen aus
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Ausschüsse des Kreistages Havelland fallen aus

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14:48 10.11.2020
Die meisten Ausschusssitzungen sollten im Kulturzentrum Rathenow stattfinden.
Die meisten Ausschusssitzungen sollten im Kulturzentrum Rathenow stattfinden. Quelle: Sylvia Wetzel
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Die Corona-Regeln nehmen nun auch Einfluss auf die Kreistagsplanung. Bis zum Ende der vergangenen Woche hieß es noch, alle Sitzungen der Kreistagsausschüsse finden statt. Nun sind sie abgesagt.

Ersatzlos gestrichen wurde die Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen (Dienstag, 10. November). Ebenso fallen aus: Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit am 11. November; Sitzung des Ausschusses für Grundsicherung und Arbeit am 12. November, Sitzung des Ausschusses für Soziales/Bildung/Gesundheit am 16. November und die Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung am 18. November.

Diese Treffen sollten allesamt im Blauen Saal des Kulturzentrums in Rathenow stattfinden. Auf der Tagesordnung stand jeweils – neben anderen Themen – der Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Die folgenden Ausschusssitzungen finden allerdings statt: Ausschuss für Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung am Dienstag, den 17. November; Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch, den 18. November; Sitzung des Kreisausschusses am Montag, den 23. November.

Die Sitzung des Kreistages ist für Montag, den 7. Dezember geplant.

Mit Blick auf diese Situation werden insbesondere die Anträge der Kreistagsfraktionen aktuell, die darauf abzielen, für die Ausschüsse und den Kreistag Sitzungen online zu ermöglichen. Dann könnten die Mitglieder der Ausschüsse von zuhause teilnehmen.

In einzelnen Städten und Gemeinden des Landkreises gab es bereits während des Frühjahrs-Lockdowns den Versuch, Online-Sitzungen abzuhalten. Das funktionierte aber nicht immer, weil nicht alle Kommunalpolitiker dazu bereit waren.

Von MAZ