Brieselang: Audio-Sitzung des Hauptausschusses überraschend geplatzt

Eine Premiere der besonderen Art war am Mittwochabend in Brieselang geplant. Der Hauptausschuss wollte erstmals in Form einer Audio-Konferenz tagen, um die Ansteckungsgefahr durch das Corona-Virus zu minimieren. Unter anderem standen Vergabe-Beschlüssen für Bauvorhaben zur Debatte. Doch gefasst wurde an diesem Abend nicht ein einziger Beschluss. Denn die Sitzung, die einige wenige Einwohner im Saal des Bürgerhauses als Zuhörer verfolgten, scheiterte schon am ersten Tagesordnungspunkt: „Beschluss über die Durchführung der Sitzung des Hauptausschusses als Audiositzung“. Zwei Abgeordnete außen vor: Dabei zeigten sich die Tücken einer solchen Sitzungsform, auch wenn der von der Verwaltung durchgeführte Probelauf nach Aussage von Bürgermeister Ralf Heimann (FW) am Tag zuvor problemlos über die Bühne gegangen sei. Denn zwei der Hauptausschussmitglieder – Norbert Jütterschenke (SPD) und Christian Ehrecke (FW) – konnten sich nicht über die externen Leitungen einwählen, hätten somit nicht an der Sitzung teilnehmen können. Nur zehn Leitungen: Schnell wurde deutlich, dass über die Telefonanlage des Rathauses insgesamt nur zehn externe Leitungen zur Verfügung standen, was manchen überraschte. Allerdings hätte diese Anzahl grundsätzlich auch gereicht. Denn insgesamt verfügt der Hauptausschuss über elf Mitglieder. Ralf Heimann (FW) saß jedoch im Bürgerhaus, war übers interne Rathausnetz zugeschaltet. Blieben zehn Leitungen übrig. Eine davon belegte auch Seniorenbeiratsvorsitzende Manuela Wolke, die aber anbot, die Audio-Sitzung wieder zu verlassen, als sich das Dilemma zeigte. Das hätte aber auch nichts genutzt. Denn bis zuletzt konnte nicht geklärt werden, wer die zehnte Leitung in Anspruch genommen hatte. Sitzung abgebrochen: „Da ich nicht gewährleisten kann, dass alle Hauptausschussmitglieder Zugang zur Sitzung haben, sehe ich mich außerstande, die Sitzung fortzusetzen“, sagte Hauptausschussvorsitzender Michael Koch (CDU) und beendete die Audio-Zusammenkunft. Extrem verärgert zeigte sich Christian Achilles (BFB) angesichts der Panne. „Ich kann nicht glauben, dass wir nur zehn Leitungen haben.“ Er warf dem Bürgermeister vor, die Sitzung zu sabotieren. Die Arbeit der Gemeindevertreter werde behindert. Keiner Schuld bewusst: Heimann indes war sich keiner Schuld bewusst: „Laut Kommunalverfassung haben nur Gemeindevertreter ein aktives Teilnahmerecht an der Sitzung.“ Und somit würden die zehn Leitungen auch ausreichen, meinte er. Mehr gebe die alte Telefonanlage des Rathauses eben nicht her. Als Alternative wurde anschließend darüber diskutiert, kurzfristig die Leistungen eines Fremdanbieters in Anspruch zu nehmen, der mehr externe Anschlüsse für die Sitzung zur Verfügung stellen kann. Fragen aufgeworfen: Doch schon kam die Frage auf: Wie steht es dabei um den Datenschutz? Und wie will man gewährleisten, dass in der nichtöffentlichen Sitzung auch tatsächlich nur die Berechtigten ganz Ohr sind, und sich nicht etwa ungebetene Zuhörer einwählen, die ebenfalls an den PIN gekommen sind? Heimann zweifelte indes grundsätzlich daran, dass die in einer Audiokonferenz gefassten Beschlüsse tatsächlich Bestand haben. Dabei berief er sich auf die Kommunalaufsicht des Landkreises. Die habe jetzt darauf verwiesen, dass auf diese Weise zustande gekommene Beschlüsse juristisch angegriffen werden könnten. Aufträge an die Verwaltung: Damit es beim nächsten Mal klappt, sprach sich Achilles dafür aus, der Gemeindeverwaltung genaue Aufträge zur Durchführung von Audio-Sitzungen zu erteilen. Die nächste Sitzung des Hauptausschusses ist erst einmal für den 20. Mai geplant. Von Andreas Kaatz

Brieselang - Panne bei Telefonkonferenz: Hauptausschuss kann nicht tagen