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Brieselang Marathon-Sitzung in Brieselang
Lokales Havelland Brieselang Marathon-Sitzung in Brieselang
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19:57 26.06.2019
Die zur konstituierenden Sitzung erschienenen neuen Gemeindevertreter mit Bürgermeister Wilhelm Garn und zwei der bisherigen Abgeordneten. Quelle: Andreas Kaatz
Brieselang

Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertreter forderte von allen im Saal des neuen Bürgerhauses alles ab – sowohl von den neuen Volksvertreter als auch von den Zuschauern. Denn erst gegen 23.15 Uhr war der Auftakt in die neue Legislaturperiode beendet. Davor hatten vor allem eine Vielzahl von Änderungsanträgen und die dazu gehörigen Diskussionen zur Geschäftsordnung die Sitzung zu einem Marathon werden lassen.

Dafür gingen die Personalfragen relativ reibungslos und zügig über die Bühne. Die Gemeindevertretung hat jetzt mit Thomas Vogel von Bürger für Brieselang einen neuen Vorsitzenden.

Vogel war einziger Kandidat

Der Newcomer in der Brieselanger Kommunalpolitik war einziger Kandidat – vorgeschlagen von Christian Achilles (BFB) als Chef der stärksten Fraktion. Mit 16 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltung fiel das Ergebnis eindeutig aus. Vogel übernahm das Amt von Ilse-Dore Hahn (Grüne), die als älteste Abgeordnete die Sitzung eröffnet hatte.

Bürgermeister Wilhelm Garn (r.) gratulierte Thomas Vogel zu seiner Wahl als Gemeindevertretungsvorsitzender. Quelle: Andreas Kaatz

Der Maschinenbau-Meister Vogel, der erst seit 2014 in Brieselang lebt, hofft auf einen gute Zusammenarbeit der Gemeindevertreter. „Ich wünsche mir, dass zwar kräftig diskutiert wird, aber auch, dass sich die Personen gegenseitig respektieren“, sagte er in seiner Antrittsrede. Denn dass die Grenzen immer mal wieder überschritten werden, konnte er schon in der zurück liegenden Legislaturperiode als Zuschauer beobachten.

Der Jüngste ist erster Stellvertreter

Sein erster Stellvertreter ist der erst 18-jährige Karl-Lennard Barth (CDU), der 19-Ja-Stimmen für sich verbuchen konnte, zudem gab es eine Enthaltung. Einen Gegenkandidaten hatte auch er nicht, ebenso wenig wie Harald Brockmann (IBB), der für das Amt des zweiten Stellvertreters des Gemeindevertretervorsitzenden kandidierte. Der 58-jährige frühere Berufsoffizier hatte als Pensionär angefangen, sich politisch zu betätigen. Er bekam 18-Ja- und zwei Gegenstimmen.

Dank an Ilse-Dore Hahn. Sie hatte die konstituierende Sitzung eröffnet. Quelle: Andreas Kaatz

Unspektakulär war auch die Benennung der Ausschussvorsitzenden. Als stärkste Fraktion hat sich BFB den Gemeindeentwicklungsausschuss gesichert. Diesen wird Ines Buhrig leiten. Die IBB hat den Haushalts- und Finanzausschuss, dem Fraktionschef Ralf Heimann vorsteht. Und die CDU besetzt die Leitung des Ausschusses für Bildung und Soziales mit Friedrike Heine.

Hoffnung auf Hauptausschuss-Vorsitz

„Sollten wir den Vorsitz im Hauptausschuss bekommen, dann werden wir den Vorsitz im Sozialausschuss an die nächstkleinere Fraktion weitergeben“, kündigte CDU-Fraktionschef Michael Koch an. Das wäre dann die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Bei der Diskussion zur neuen Geschäftsordnung konnten sich unter anderem die Grünen damit durchsetzen, dass jede Fraktion einen sachkundigen Bürger als beratendes Mitglied in die Ausschüsse berufen kann.

Debatte zu namentlicher Abstimmung

Eine größere Debatte gab es zu der Frage, wie viele Abgeordnete nötig sein sollten, um eine namentliche Abstimmung zu beantragen. Achilles sprach sich für mindestens ein Drittel aus, um die Hürde etwas höher zu setzen. Er meint, dass dieses Mittel in der Vergangenheit zu häufig eingesetzt worden war.

Insbesondere die IBB hatte viel davon Gebrauch gemacht. Fraktionschef Heimann argwöhnte, dass der Bürger nun nicht mehr erfahren soll, wer wie abgestimmt hat. Aber auch Kai-André Nagel (Grüne) sprach sich für aus, dass wie bisher auf Antrag von nur drei Abgeordneten namentlich abzustimmen ist. „Das ist für die kleineren Fraktionen ein wichtiges Mittel.“ Dafür müsse man auch in Kauf nehmen, dass es zu häufig eingesetzt wird.

Achilles ließ sich dadurch überzeugen, dass es bei drei Abgeordneten bleibt, aber: „Wenn Missbräuche sich häufen sollten, dann kann man es doch noch auf ein Drittel hochsetzen.“ Die Drittel-Regelung sollte nicht darauf abzielen, dass kleine Fraktionen benachteiligt werden, bekräftigte er.

Von Andreas Kaatz

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