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Havelland Petitionsausschuss macht Halt in Rathenow
Lokales Havelland Petitionsausschuss macht Halt in Rathenow
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10:57 20.03.2019
Petitionsausschuss Landtag zur Bürgersprechstunde in Rathenow, links Michael Koch
Petitionsausschuss Landtag zur Bürgersprechstunde in Rathenow, links Michael Koch Quelle: Joachim Wilisch
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Rathenow

Radwege, Regionalbahnanbindung, Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung oder Schulthemen. Mit diesen und noch mehr Angelegenheiten befasst sich im Landtag Brandenburg regelmäßig der Petitionsausschuss.

Viermal im Jahr begeben sich die Abgeordneten auf Tour und bieten in den Landkreisen eine Bürgersprechstunde an. Für Michael Koch war es eine Premiere. Der Christdemokrat aus Brieselang ist erst seit einigen Wochen im Landtag, er rückte für Henryk Wichmann nach.

Viele Fragen beantwortet

Von Wichmann hat Koch auch den Sitz im Petitionsausschuss übernommen. „Die Leute, die wir in Rathenow empfangen haben, erkundigen sich nach dem Stand von Petitionen oder sie wollen wissen, ob es überhaupt Sinn hat, eine Petition einzureichen“, so Koch.

Im Petitionsausschuss bearbeitet der Brieselanger vor allem Bildungsthemen. In seiner Fraktion ist er auch für Kultur- und Wirtschaftsfragen zuständig. „Man bekommt Routine“, sagt Koch, der über Jahre Mitarbeiter in den Büros von Landtags- und Bundestagsabgeordneten war. „Das hat geholfen, die Abläufe sind mir bekannt.“

Gutes Gefühl

Und trotzdem musste sich auch Michael Koch erst einmal mit der neuen Rolle zurechtfinden. „Man muss sich schon darauf einstellen, dass man selbst der Abgeordnete ist und nicht mehr der Mitarbeiter.“ Dennoch fühle er sich mit dem Mandat, das er habe, wohl.

Ein Mandat von Dauer wird es für Koch nicht. Er bewirbt sich nicht erneut um den Sitz im Landtag. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion strebt im Mai wieder einen Sitz im Kreistag an und möchte darüber hinaus Bürgermeister in Brieselang werden – der Wahltermin ist im Herbst. Dann würde er auch den Sitz im Kreistag abgeben.

Öffentlichkeitsarbeit

Mit den regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden möchte der Landtag das Petitionsrecht einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen. Das Interesse ist in der Regel groß, in den drei Stunden werden rund ein Dutzend Gespräche geführt, sagt die Pressesprecherin des Ausschusses, Frauke Zelt. Pro Legislaturperiode ist der Petitionsausschuss einmal in jedem Landkreis sowie jeder kreisfreien Stadt vor Ort. Der nächste Termin findet in Potsdam statt.

Der interessanteste Fall aus dem Havelland dürfte das Gezerre um den Betrieb der MS Sonnenschein als Restaurantschiff in Grütz (Stadt Rathenow) gewesen sein. Damals kamen Mitglieder des Petitionsausschusses nach Grütz, um sich ein Bild vom Geschehen zu machen.

Geburtstag im Kreishaus

Für Michael Koch war der Tag nicht nur besonders, weil er in der Heimatregion vor Ort war. Der Kommunalpolitiker feierte zudem gut gelaunt Geburtstag.

Von Joachim Wilisch