Wie funktioniert Demokratie in Deutschland? Das wollte ein Filmteam des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Korean Broadcasting System (KBS) wissen. Nach Recherchen im Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus kamen Producer Bokjung Kim und sein Kameramann Chan Kim am Mittwochabend ins Dallgower Rathaus, zur Sitzung der Gemeindevertreter, um Demokratie auf kommunaler Ebene zu erleben.
30 Kinder müssen woanders untergebracht werden
Passend zu den Dreharbeiten war der Sitzungssaal an diesem Abend bis auf den letzten Platz gefüllt. Zahlreiche Eltern und Vertreter aus Kita, Hort und Schule waren gekommen, um zu erfahren, wo die Kinder der Kita „Schlumpfenland“ untergebracht werden sollen, wenn im kommenden Jahr die Arbeiten für den Neubau in der Finkenkruger Straße beginnen. Bürgermeister Jürgen Hemberger (FWG) möchte die etwa 30 Kitakinder im Hortgebäude unterbringen.
Nach Fertigstellung des Schulanbaus stünden dort zwei Gruppenräume, eine Vesperküche und Toiletten für die Zwischennutzung zur Verfügung. Im Hort könnten künftig 420 Kinder Platz finden, derzeit werden laut Hemberger aber dort nur 312 betreut. Es gäbe also Platz, um die Kita-Kinder für eineinhalb Jahre unterzubringen. Diese Variante stieß bei Elternvertretern schon im Vorfeld auf große Kritik, da sie eine Verlängerung der Platznot auf dem Schulgelände befürchten.
Bürgermeister zog den Antrag zurück
Doch noch bevor es überhaupt in eine inhaltliche Diskussion ging, zog der Bürgermeister den Antrag nach scharfer Kritik der Gemeindevertreter zurück. Hauptkritikpunkt war das späte Einreichen der vollständigen Beschlussvorlage. Erst am Mittwochmorgen wurde diese veröffentlicht, zuvor war das Blatt an entsprechender Stelle weiß. „Wir werden jetzt auch regelmäßig Anträge mit Leerstellen einreichen, wenn das die neue Art und Weise ist“, sagte Theo Hölscher (SPD).
In die Beschlussvorlage hatte sich zudem ein Formfehler eingeschlichen. Als Einreicher wurde das Ordnungsamt genannt. Beschlussvorlagen kann jedoch nur der Bürgermeister einreichen. Daraufhin zog dieser den Antrag zurück. Die Unterbringungsfrage ist damit weiter ungelöst. „Auch die Schule wurde erst ganz am Schluss einbezogen. „Das ist doch keine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, kritisierte Marc Lampe (SPD).
Info-Veranstaltung geplant
„Die Eltern sind seit Februar aufgebracht und verunsichert, weil die Verwaltung permanent kurz vor zwölf Entscheidungen verkündet“, fügte Ralf Böttcher (CDU) hinzu. Um die Wogen zu glätten soll es nun eine Informationsveranstaltung geben, auf der alle Alternativen für die Unterbringung noch einmal erläutert werden.
TV-Team beeindruckt von Bürgerinteresse
Bokjung Kim zeigte sich nach den zwei Stunden dauernden Debatten begeistert. „Es ist beeindruckend, wie viele Menschen zur Sitzung gekommen sind“, erzählte er. Südkorea sei zwar auch sehr demokratisch, die Bürgerbeteiligung sei aber nicht so stark ausgeprägt. „Ich habe das Gefühl, dass die Dallgower ein hohes Demokratieverständnis haben, was auch bedeutet, sich einzubringen“, so Bokjung Kim.
Von Danilo Hafer
