Falkensee: Haushalt mit vielen Fragezeichen

Falkensee bleibt sich treu: keine Eskapaden, sondern vorsichtiges Herangehen. Gemeint ist die Arbeit am Haushaltsplan 2021 – wofür wie viel Geld ausgegeben? Es ist eine Frage mit mehr als einem Fragezeichen, denn nach wie vor wissen die Kommunen nicht, welche Einnahmen auf sie zukommen. Oder genauer: Welche Einnahmeverluste sie verkraften müssen? Seit April wird gerechnet: Seit April wird im Falkenseer Rathaus an dem neuen Haushaltsplan gearbeitet. Abteilung für Abteilung, Fachbereich für Fachbereich, Dezernat für Dezernat werden die Anforderungen gesammelt und bewertet. „Auf Dezernatsebene wird noch mal abgeschichtet, auf Leitungsebene angepasst“, beschreibt Bürgermeister Heiko Müller (SPD) den Rotstift-Vorgang, wenn von den Forderungen und Wünschen doch noch mal einiges gestrichen wird. Satte Steigerung in Vorjahren: Auf der Ausgabenseite hat die Verwaltung das Jahr 2021 durchdekliniert, und sie ist dabei etwas vorsichtiger als in den vergangenen Jahren ans Werk gegangen. Wurde in der Vergangenheit Jahr für Jahr mit einer satten Steigerung agiert, hat die Ausgabenseite diesmal das Maß von 2020 erhalten. 95 Millionen Euro standen da im Ergebnishaushalt. An dieser Größenordnung wollen sich die Falkenseer wieder orientieren. „Wir wissen nicht, ob das zu optimistisch ist und es noch schlimmer kommt“, sagt der Bürgermeister. Denn noch weiß keiner, wie sich das Corona-Jahr auf die Schlüsselzuweisungen aus dem Land, auf Einkommenssteuer und Gewerbesteuer genau auswirkt. Rotstift bleibt in der Nähe: Sollte die Einnahmenseite rapide einbrechen, wird an dem Plan weiter gestrichen werden müssen. Unklar ist auch, ob wie in den Vorjahren auch, der Entwurf für den kommenden Haushalt bereits Ende September den Abgeordneten zur Beratung vorgestellt werden kann. Keine Haushaltssperre: Auf eine Haushaltssperre hatten die Falkenseer in den vergangenen Monaten verzichtet, andere Kommunen hatten diese Notbremse gezogen. „Wir hatten das diskutiert, aber entschieden, das nicht zu machen“, sagt Heiko Müller. Ihm war es wichtig, ohne Hysterie, aber mit Vorsicht und möglichst viel Normalität durch die Zeit zu kommen. So wurden zwar Sprechzeiten abgesagt und Zugänge zum Rathaus eingeschränkt, aber das Personal wurde nicht flächendeckend nach Hause geschickt, sondern hat weitergearbeitet. Ansonsten wurde versucht, die Ansammlung von Menschen zu minimieren: keine Radtour der Abgeordneten, kein Backofenfest, Richtfest ohne Öffentlichkeit und Presse, keine Praktikumsmesse. Wahrscheinlich wird es in diesem Jahr auch keine Angerweihnacht geben. Corona und die Finanzen: Wie sich Corona finanziell auf die laufenden Geschäfte auswirkt, kann vorerst nur vage geschätzt werden. Zwar wurde mehr Geld für Maßnahmen wie Absperrungen und Desinfektionsmittel ausgegeben, aber das bewegt sich auf eher niedrigem Niveau. Manchen Einnahmeverlusten stehen weniger Kosten gegenüber, wie etwas beim Waldbad. Hoffen auf Förderprogramme: Heiko Müller rechnet für 2020 nicht mir dem ganz großen Einbruch, aber vermutet: „2021 wird noch spannend.“ Dabei sieht er für Falkensee die stabile Bevölkerungsentwicklung auch als stabilisierenden Faktor. Er erinnert an die große Finanzkrise von 2008, die sich auf Falkensee relativ wenig ausgewirkt hatte. „Das Einnahmeproblem war durch ein Investitionsprogramm aufgefangen worden“, erinnert er an die Krise vor zwölf Jahren. In der Corona-Krise rechnet er wieder mit Förderprogrammen, besonders in den Bereichen Infrastruktur, Kinderbetreuung, Bildung und Umwelt. Von Marlies Schnaibel