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Falkensee CDU scheitert mit Antrag auf Fuhl-Abwahl
Lokales Havelland Falkensee CDU scheitert mit Antrag auf Fuhl-Abwahl
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11:27 26.09.2019
Im Juli nach der Wahl: das Präsidium der Falkenseer SVV mit Thomas Fuhl (l.), Julia Concu und Michael Simon. Quelle: Tanja M. Marotzke
Falkensee

Tagesordnungspunkt 59: Die Falkenseer Stadtverordnetenversammlung hatte am Mittwochabend über die Abwahl des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu beraten. Ein bisher einmaliger Vorgang.

Geheime Wahl

Kurz vor 22 Uhr fiel die Entscheidung: Die CDU-Fraktion scheiterte mit ihrem Abwahl-Antrag. In geheimer Wahl, die zuvor von Amid Jabbour (FDP) beantragt worden war, hatten sich 12 Abgeordneten für eine Abwahl, aber 14 dagegen ausgesprochen. Fünf Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Parteischädigendes Verhalten

Den Antrag auf die Abwahl hatte die CDU-Fraktion gestellt, sie hatte das langjährige Parteimitglied bereits zuvor wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Fraktion ausgeschlossen. „Das Vertrauensverhältnis zwischen der Fraktion und Herrn Fuhl ist massiv gestört“, hatte Fraktionsvorsitzende Daniela Zießnitz den Antrag erläutert.

Fuhl hatte sich im Sommer für die Landtagswahl als Einzelbewerber um das Direktmandat beworben, obwohl die CDU mit Barbara Richstein eine Kandidatin aufgestellt hatte. Richstein hatte das Direktmandat am 1. September knapp mit 187 Stimmen Vorsprung vor Ines Jesse (SPD) gewonnen.

Fuhl bleibt im Präsidium

Die im Mai neu gewählte Stadtverordnetenversammlung hatte auf ihrer konstituierenden Sitzung im Juni Julia Concu von den Grünen als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gewählt, als ihre Stellvertreter waren Thomas Fuhl (CDU) und Michael Simon (SPD) von den Abgeordneten gewählt worden. Damals hatte die CDU-Fraktion Thomas Fuhl, der seit 1990 als Abgeordneter in der Falkenseer SVV sitzt, vorgeschlagen. Nun bleibt er 1. Stellvertreter der Vorsitzenden. Die gescheiterte Abwahl registrierte er auf dem Präsidium mit einem Lächeln.

Von Marlies Schnaibel

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