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Falkensee Unvollständiger Stimmzettel: Grünes Licht für SVV-Wahl in Falkensee
Lokales Havelland Falkensee Unvollständiger Stimmzettel: Grünes Licht für SVV-Wahl in Falkensee
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13:26 23.05.2019
Sonntag wird auch in Falkensee eine SVV gewählt. 176 Kandidaten treten an.
Sonntag wird auch in Falkensee eine SVV gewählt. 176 Kandidaten treten an. Quelle: dpa
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Falkensee

Die zuständige Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland hat nach Prüfung der Sach- und Rechtslage der Falkenseer Wahlbehörde mitgeteilt, dass eine Absage der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Falkensee durch die Kommunalaufsicht nicht erfolgt. Sie verweist auf Paragraph 52, Absatz 1 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes.

Wahlfehler wird bewertet

Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Falkensee wird am Sonntag, 26. Mai, stattfinden. Gleichfalls teilte die Kommunalaufsicht mit, dass nach Vorliegen des Wahlergebnisses im Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens festzustellen ist, ob sich der Wahlfehler auf das Wahlergebnis ausgewirkt hat und auch Auswirkungen auf das Ergebnis der Mandatsverteilung gehabt hat oder haben konnte.

Ein Kandidat fehlte

Der Bürgermeister als Wahlbehörde hatte am 20. Mai informiert, dass bei der Vorbereitung der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Falkensee durch einen Übermittlungsfehler für einen der vier Wahlkreise im Stadtgebiet ein unvollständiger Stimmzettel gedruckt und an Briefwählerinnen und Briefwähler versandt wurde.

Ein nominierter Kandidat der CDU auf Listenplatz 10 im Wahlkreis 1 ist nicht auf dem Stimmzettel aufgeführt.

Für den betroffenen Wahlkreises 1 liegen am Wahltag die korrekten Stimmzettel in den Wahllokalen vor. 176 Frauen und Männer von neuen Parteien und Listenvereinigungen treten an.

Von MAZ