Satirepartei erobert Sitz im SVV-Präsidium

Was nach einem formalen Akt aussah, entpuppte sich als politisches Erdbeben in Falkensee. Die Neuwahl der 2. Stellvertreterin der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Falkensee endete am Mittwochabend mit einer Sensation. Gewählt wurde Karoline Hintz von der Satirepartei Die Partei und nicht wie erwartet die SPD-Kandidatin Catharina Bockelmann. Alte Gepflogenheiten: Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige Stellvertreter Michael Simon zum Jahresende sein Mandat niedergelegt hatte. Die SPD hatte daraufhin die junge Lehrerin Catharina Bockelmann vorgeschlagen und verwies auf demokratische Gepflogenheiten zur Besetzung der Posten auf dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung. Bisher waren diese Funktionen nach Fraktionsstärke vergeben worden, die Fraktionen machten Vorschläge, die bisher ohne Diskussionen von der Mehrheit aller Abgeordneten getragen worden sind. Ausschluss von Fuhl: Risse bekam das System im Herbst, als der CDU-Mann im Präsidium, Thomas Fuhl, aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen wurde, und die CDU den Posten neu besetzen wollte. Dem wiederum folgte die Mehrheit der Abgeordneten – darunter die SPD – aber nicht. Mehrheit für Hintz: Nun wird spekuliert, ob der Wahl-Coup eine Retourkutsche der CDU ist. Denn überraschend stellte sich Karoline Hintz – auch sie Lehrerin – am Mittwochabend als Gegenkandidatin zu Catharina Bockelmann zur Wahl. Im ersten Wahlgang erhielt die SPD-Kandidatin zwar noch eine Stimme mehr als Hintz, erreichte aber nicht die nötige absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang reichte die einfache Mehrheit, hier stimmten 20 Abgeordnete für Hintz, 12 für Bockelmann, bei zwei Enthaltungen. Satire in der Politik: Was die Wahl der ungewöhnlichen Kandidatin in das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung bedeutet, ist derweil unklar. Karoline Hintz hatte auf Nachfrage schon mal angekündigt, dass ihre Äußerungen auch weiterhin satirisch zu verstehen sind. Wie sich das anfühlt, davon bekam die Öffentlichkeit am Mittwoch einen Vorgeschmack bei ihrer Anfrage zum „Bedingungslosen Mindestlaub“. Darin geht es ihr darum, die Kosten für die Laubentsorgung „unauffällig den Bürgern überzuhelfen“ und „dem Wahlvieh die Pflanzung von laubreichen Bäumen schmackhaft“ zu machen. Von Marlies Schnaibel

Falkensee - Satirepartei erobert Sitz in SVV-Präsidium