Friesack: Stadthaushalt weist ein Loch auf

Den Stadtetat für 2021 haben die Friesacker Stadtverordneten kürzlich beschlossen. Allerdings weist dieser im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 504 000 Euro auf. „Das kann durch die Rücklage aber gut ausgeglichen werden“, sagt Amtsdirektor Christian Pust. Unter Umständen kommt es auch gar nicht so schlimm. Denn die jetzt vorgelegten Jahresabschlüsse von 2012 bis 2017 seien bis auf eine Ausnahme positiv ausgefallen, obwohl man jeweils mit einem Defizit ins Jahr gegangen war. Denn die Kämmerei geht im Regelfall sehr vorsichtig an die Planung der Einnahmen und rechnet mit hohen Ausgaben. Rücklage entwickelt sich gut: Darüber hinaus ist mittlerweile auch eine gute Entwicklung der Rücklage abzusehen. „Mit der Vorausschau auf 2018 und 2019 kommen wir auf eine Summe von über 1,5 Millionen Euro“, so Pust. Ursprünglich war man von 800 000 bis 900 000 Euro ausgegangen. Grund für diese positive Entwicklung: Die Einnahmen wie Gewerbesteuern, Schlüsselzuweisungen und auch die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer fielen letztlich besser aus als gedacht. Daraus aber jetzt abzuleiten, dass mehr Geld in der Kasse ist, welches man für neue Projekte ausgeben kann, davor warnt der Amtsdirektor. Denn es handelt sich nur um eine Momentaufnahme. Künftig mit Defizit zu rechnen: So geht Pust zum einen davon aus, dass die wirtschaftliche Lage im Land es nicht erwarten lasse, dass sich die Einnahmesituation in den nächsten Jahren so positiv fortsetzt. Und somit werde künftig regelmäßig mit einem Defizit zu rechnen sein, das durch die Rücklage gestopft werden muss. Zum anderen stand in der Vergangenheit teilweise nicht das Personal in der Amtsverwaltung zur Verfügung, um Maßnahmen umzusetzen, die notwendig sind, sagt Pust. So gebe es deshalb und auch wegen einer vorsichtigen Finanzplanung an vielen Stellen einen hohen Instandhaltungsrückstau. Straße muss saniert werden: Als Beispiele nannte der Amtsdirektor die Friedhofsmauer und -kapelle. Und auch die Straßenunterhaltung. So wird man in ein paar Jahren nicht umhin kommen, den dritten Abschnitt der Nauener Straße zur Thiemannstraße hin zu sanieren, um den Fahrbahnzustand zu verbessern. Allein rund 100 000 Euro müssen für die Planung eingestellt werden. „Mit Reparaturen bekommt man es nicht mehr hin“, sagt der Amtsdirektor. Die Ausgaben werden dadurch deutlich ansteigen. Nicht zuletzt wird der geplante Hortneubau Auswirkungen auf den Haushalt von Friesack haben. Wie genau, ist laut Pust derzeit noch unklar. Fest steht aber: Nach dessen Fertigstellung müssen die Abschreibungen berücksichtigt werden – jährlich mehr als 50 000 Euro. Das Projekt an sich kostet rund 5 Millionen Euro. Dafür gibt es 320 000 Euro als Zuschuss vom Land, 1,5 Millionen muss die Stadt aus Eigenmitteln zusteuern und den Rest über einen Kredit. Eine Menge Ausgaben: Im nächsten Jahr sollen zudem die Straßenreparaturen in der Berliner Straße auf dem Abschnitt vom Küchenstudio bis zur Post fortgesetzt werden, dafür sind 50 000 Euro eingeplant. 25 000 Euro sollen für einen Rettungsweg in der Kita ausgegeben werden, über den man im Falle des Falles gefahrlos aus einem Kellerraum gelangen kann. Momentan ist dieser Raum nicht nutzbar. Und auch die Schulkosten pro Grundschüler in der Koop-Schule, die an den Landkreis zu zahlen sind, stellen einen großen Ausgabeposten dar. Angesichts der Finanzsituation muss die Stadt an andere Ausgaben vorsichtig heran gehen. Das zeigte sich nicht zuletzt an einem Antrag der Fraktion Bündnis für Friesack. Diese wollte, dass die Stadt in den nächsten drei Jahren jeweils 15 000 Euro als Zuschuss für die geplante Begegnungsstätte der Gemeinschaftswerke bereit stellt. Dafür zeichnete sich aber im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit ab. Letztlich einigte man sich auf einen einmaligen Mietkostenzuschuss von 3000 Euro. Von Andreas Kaatz