Friesacks Bürgermeister drängt auf Video-Konferenzen

Angesichts der Corona-Pandemie will Friesacks ehrenamtlicher Bürgermeister Christoph Köpernick schnellstmöglich Sitzungen der Stadtverordneten und des Hauptausschusses per Videokonferenz durchführen. Doch seine Absicht, die normale Stadtverordnetensitzung am Dienstag nur mit einer stark verkürzten Tagesordnung durchzuführen, fand keine Mehrheit. Zumindest hat er den Auftrag bekommen, zu prüfen, inwieweit eine Videokonferenz machbar ist. Die Stadtverordneten haben ihm dazu ein finanzielles Budget bewilligt. „Ich möchte mich für das gewisse Vertrauen und vor allem für die angeregte Diskussion während unserer Sitzung am 21.04. bedanken. Ich werde in den nächsten Tagen auf Sie zukommen und die Test-Video-Sitzung anbieten“, kündigte Köpernick in einem offenen Brief an die Stadtverordneten an. Wie er weiter bekundete, habe er sich während der 2,5-stündigen Sitzung unwohl gefühlt. „Präsenzsitzungen in geschlossenen Räumen, insbesondere wenn nicht mindestens Alltagsmasken getragen werden, bringen mich – unabhängig von der Einhaltung eines Sitzabstandes – in einen Interessenkonflikt, insbesondere mit steigender Dauer der Sitzung. Ich muss mich zwischen der Wahrnehmung meiner Rechte als Mandatsträger und meiner Gesundheit entscheiden.“ Als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung habe er zudem eine Verantwortung für die Gesundheit und Sicherheit der Teilnehmer, aber auch für die Kontinuität und Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretung. „Der Verdacht einer Übertragung von SARS-CoV-2 über die Raumluft bei mit der Zeit steigender Virenkonzentration beschäftigt mich sehr. Genauso, dass es auch bei jungen und gesunden Menschen schwere Verläufe oder Todesfälle aufgrund Covid-19 gibt. Diese Message scheint am 21.04. noch nicht mehrheitlich angekommen zu sein“, so der Bürgermeister. Zwar sei eine solche Versammlung nicht verboten, aber er hätte es besser gefunden, dass die Stadtverordneten mit gutem Beispiel voran gehen. Dass man es ihm nicht überlassen will, als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung die Form der Sitzung zu wählen, trifft bei ihm auf Unverständnis. Denn dies sei nicht seine Idee, sondern durch die Notlagenverordnung vorgesehen, um zügiges Handeln zu erlauben. „Genauso ist zu respektieren, dass ich mehrheitlich als ehrenamtlicher Bürgermeister und somit Vorsitzender der SVV gewählt wurde.“ Köpernick weiter: „Der nächste planmäßige Termin für den Hauptausschuss ist in fünf Wochen. Bis dahin hoffe ich, dass wir eine gute – wie auch immer geartete – Lösung gefunden haben.“ Von Andreas Kaatz

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