Videokonferenz in Friesack gescheitert

Entgegen der ursprünglichen Absicht fand die Friesacker Hauptausschusssitzung am Dienstagabend doch nicht als Videokonferenz statt. Im Punkt zwei der Tagesordnung fiel die Abstimmung gegen die Vorgehensweise deutlich aus. Der ehrenamtliche Bürgermeister Christoph Köpernick (BFF) stimmte dafür, die übrigen Hauptausschussmitglieder Axel Himburg (SPD), Axel Niedermeyer (FDP) und Andreas Karle (Bauern) lehnten ab. Jetzt soll die Sitzung am 28. Mai um 16.30 Uhr als so genannte Präsenzsitzung nachgeholt werden – in den Räumen der Feuerwehr in Friesack. Bürgermeister: „Chance vertan“: Damit hat Köpernick eine weitere Niederlage erlitten in Sachen Videokonferenz, mit der er die Infektionsgefahr durch Corona verringern will. Für ihn sei die Entscheidung unverständlich, wie er meint. „Die Abgeordneten verweigern die Beratung, Chance vertan“, fasste der Bürgermeister das Geschehen zusammen. „Nehmen die Abgeordneten das Coronavirus nicht ernst? Sind wir Friesacker immun? Oder geht es hier vielmehr um ein Machtspiel? Ich weiß es nicht.“ Wie er sagt, bedaure er, dass sich die Abgeordneten nicht mit einer Lösung beschäftigen wollten. „Ohne sachliche Gegenargumente kann es keine Lösung geben. Damit ist der schwarze Peter wieder bei mir als Vorsitzendem. Wir drehen uns im Kreis.“ Einerseits möchte er Mehrheiten respektieren, aber andererseits müsse er auch die Gesundheit aller Teilnehmer und der Einwohner – neben der eigenen und der seiner Familie – sichern. Video nicht grundsätzlich ausgeschlossen: Leichtsinn will sich aber unter anderem auch Axel Himburg nicht unterstellen lassen. „Nichts gegen eine Videokonferenz. Wenn sich die Situation wieder verschlimmern sollte, können wir sie immer noch durchführen“, sagt er. Doch momentan, wo die Corona-Auflagen im Land immer mehr gelockert werden, sieht er den Sinn nicht so recht ein. „Ich bin der Älteste in der Runde und damit der, der eigentlich Angst haben sollte vor einer Ansteckung, aber ich habe keine Angst. Der Landkreis hat derzeit keine hohen Zahlen“, erklärt Himburg. Sitzung am Donnerstag: Somit sei eine Videokonferenz aus seiner Sicht momentan nicht erforderlich, „schon gar nicht, wenn wir nur vier Leute sind beziehungsweise mit dem Amtsdirektor fünf“. So ließe sich in einem großen Raum wie der Feuerwehr die Sitzung gut durchführen. Alle Teilnehmer sollen am Donnerstag einen Mundschutz tragen. Wie er hat sich auch Axel Niedermeyer gewundert, dass die Videokonferenz am Dienstag überhaupt zur Debatte stand. Für ihn habe Köpernick es förmlich darauf angelegt, dass die Sitzung nicht stattfinden kann. So sei dem Bürgermeister im Vorfeld eine Mail geschickt worden, in der die drei Abgeordneten ihm mitgeteilt hätten, dass sie es ablehnen, den Hauptausschuss als Videokonferenz durchzuführen, so Niedermeyer. Nicht darauf eingegangen: Zudem sei Köpernick gebeten worden, die Sitzung von vornherein als Präsenzsitzung durchzuführen oder zumindest gleich einen Ausweichtermin für eine Präsenzsitzung vorzusehen, die dann am gleichen Tag zu einem späteren Zeitpunkt – etwa 18 Uhr – hätte erfolgen können. „Das war aber vom ehrenamtlichen Bürgermeister nicht gewünscht, er ist darauf nicht eingegangen“, so Niedermeyer. Er sieht zudem bei einer Videokonferenz auch zu viele Ungereimtheiten, was beispielsweise Mitschnittmöglichkeiten betrifft. Unabhängig davon macht er aber auch deutlich: „Wenn die Fallzahlen extrem hoch sind, dann kann man eine Videokonferenz durchführen.“ Er erinnerte aber auch daran, dass die Stadtverordneten es bereits Mitte April mit knapper Mehrheit abgelehnt haben, von vornherein auf Videokonferenzen zu setzen. Von Andreas Kaatz

Friesack - Videokonferenz im Hauptausschuss scheitert grandios