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Havelland Mehr Geld für die Kommunen
Lokales Havelland Mehr Geld für die Kommunen
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13:08 13.06.2019
Finanzminister Christian Görke kann 2020 mehr Geld an die Kommunen verteilen. Quelle: Foto: M. Kniebeler
Rathenow

Die Kommunen im Westhavelland werden im kommenden Jahr rund 430000 Euro mehr vom Land erhalten als in diesem Jahr. Diese Steigerung der so genannten Schlüsselzuweisungen wurde bereits im vergangenen Sommer beschlossen.

Demnach wird die so genannte Verbundmasse – das ist der Anteil der Landeseinnahmen, die das Land an die Kommunen weiterreicht – von 21 Prozent in diesem Jahr auf 22 Prozent im Jahr 2020 erhöht. Im Jahr 2021 soll eine weitere Erhöhung auf 22,43 Prozent erfolgen.

Nicht jede Gemeinde profitiert

Wenn man die Aufteilung des Geldes im Westhavelland betrachtet, fällt auf, dass nicht jede Kommune automatisch mehr Geld bekommt. Während in Rathenow (plus 288 356 Euro) und Premnitz (plus 313 206) Euro tatsächlich mehr Geld auf das Konto fließt, verringern sich die Schlüsselzuweisungen in Milower Land beispielsweise um 137 664 Euro.

Die Erklärung dafür liefert das Finanzministerium: „Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden in Abhängigkeit der Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen“, heißt es in einer Mitteilung an die Presse.

Mehr Einnahmen, weniger Geld vom Land

Grund für den Rückgang der Schlüsselzuweisungen für einige Kommunen seien die stark verbesserten eigenen Einnahmen (insbesondere Gewerbesteuer sowie Anteil am Einkommen- und Umsatzsteueraufkommen) gegenüber dem Vergleichsjahr.

Die Überraschung in den Rathäusern über die jetzt veröffentlichten Zahlen hält sich in Grenzen. Rathenows Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann etwa sagte auf MAZ-Anfrage, dass man ja schon seit längerem von der Steigerung wisse. Diese Kenntnis sei bereits in die mittelfristige Finanzplanung eingeflossen.

Grundsätzlich sei es natürlich zu begrüßen, wenn das Land mehr Geld an die Kommunen verteile, so Goldmann. Das erhöhe den Investitionsspielraum.

Von Markus Kniebeler

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