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Milower Land Bürgermeisterwahl: Widerspruch abgelehnt
Lokales Havelland Milower Land Bürgermeisterwahl: Widerspruch abgelehnt
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22:47 11.07.2019
Manfred Grube wollt für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Quelle: Norbert Stein
Milow

Fast wäre es im Milower Land zu einem echten Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters gekommen. Der parteilose Manfred Grube aus Neu Dessau wollte Amtsinhaber Felix Menzel (SPD) herausfordern. Dazu hatte er sich recht spontan entschieden.

Offenbar zu kurzfristig. Grube scheiterte an den laut Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz nötigen Unterstützerunterschriften. 32 Unterschriften hätte er für die Zulassung zur Wahl gebraucht.

Er kam allerdings nur auf 18. Daraufhin hatte der Gemeindewahlausschuss am 2. Juli getagt und Grube die Zulassung zur Wahl versagt.

Kreiswahlausschuss tagte am 9. Juli

Seine Vertrauenspersonen legten daraufhin Widerspruch ein, ließen diesen aber zunächst unbegründet. Stattdessen stellten die Vertrauenspersonen in Aussicht, die Begründung nachzuliefern.

Katharina Stiehler, Wahlleiterin im Milower Land übermittelte den Widerspruch deshalb ohne Begründung an den Kreiswahlausschuss. Der tagte nun am Dienstag, dem 9. Juli.

Einen Tag zuvor, am 8. Juli ging die Begründung der Vertrauenspersonen ein. Zu spät, denn das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz schreibt vor, dass der Widerspruch samt Begründung zwei Tage nach dem Nichtzulassungsbescheid vorliegen muss. Das wäre am 4. Juli gewesen.

Kein Rechtsmittel gegen den Beschluss

Daraufhin hat nun auch der Kreiswahlausschuss den Widerspruch von Grubes Vertrauenspersonen abgewiesen mit dem Hinweis, dass die zweitägige Frist nicht eingehalten wurde.

Gegen den Beschluss des Kreiswahlausschusses gibt es kein Rechtsmittel. Manfred Grube kann aber später auf das Wahlprüfungsverfahren zurückgreifen. Er müsste dazu spätestens 14 Tage nach der Bürgermeisterwahl, die am 1. September stattfindet, einen Wahlwiderspruch einlegen.

Neben dem Milower Land wählen am 1. September auch die Bürger in Brieselang, Ketzin und Schönwalde-Glien ihren Bürgermeister neu.

Von Christin Schmidt

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