Abgeordnete tagen wegen Corona in luftiger Distanz

Tagen oder verschieben? Diese Frage stellen sich in diesen Tagen alle Volksvertreter. „Wir haben lange geredet, ob wir verzichten“, sagt Julia Concu (Grüne), die Vorsitzende der Falkenseer Stadtverordnetenversammlung, „aber wir tagen, um weiter handlungsfähig zu sein.“ Und es wurde nicht nur über das „Ob“, sondern auch über das „Wie“ lange diskutiert. Nun steht fest: Die 7. ordentliche Tagung der Stadtverordnetenversammlung findet wie geplant am 1. April statt, aber sie findet an einem anderen Ort statt. Die Volksvertreter weichen aus auf die Stadthalle und tagen im dortigen Veranstaltungssaal. „Wir setzen auf einen großen Abstand, stellen einzelne Tische auf, so dass der Abstand zwischen den Abgeordneten groß ist“, sagt Julia Concu. Wichtige Bauvorhaben: Auf der Tagesordnung stehen wichtige Bauvorhaben, so der Abwägungsbeschluss und der Städtebauliche Vertrag zu dem Wohnungsbauprojekt auf dem alten Trafogelände. Es geht auch um eine Ermächtigung zur befristeten Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister, die sonst in den Händen des Hauptausschusses gelegen hätten. Persönliche Entscheidung: „Natürlich bleibt es jedem überlassen, für sich die Entscheidung zu fällen, ob er kommt“, sagt die Grünen-Politikerin. So gibt es in der Tagungsfrage auch kein einheitliches Bild in den Parteien. Die Schönwalder Grünen haben bereits in der vergangenen Woche geschlossen nicht mehr an der Gemeindevertretersitzung teilgenommen, um der Ansteckungsgefahr aus dem Weg zu gehen und die Ausbreitung des Corona-Virus’ zu bremsen. Die Gemeindevertretersitzung war dann knapp beschlussfähig, weil auch die Fraktion Linke/Familie/Forum und einzelne Abgeordnete aus anderen Fraktionen nicht kamen. Nun ist für diesen Donnerstagabend eine Folgesitzung angesetzt. In Nauen tag der Hauptausschuss regulär wieder am 31. März im Rathaus. Brieselanger vertagten: Die Brieselanger hatten ihre für den 25. März angesetzte Gemeindevertretersitzung abgesagt, darauf hatten sich der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter und Bürgermeister verständigt. Weil aber wichtige Themen besprochen und gegebenenfalls beschlossen werden müssen, vor allem der Haushalt für das laufende Jahr, ist nun geplant, dass die Gemeindevertreter am 8. April zusammenkommen. Außerdem soll über einen Eilantrag entschieden werden, darin geht es um die Beleuchtung in der Robinson-Grundschule. Suche nach großem Raum: Die Brieselanger Fraktionen haben sich darauf verständig, in der Aprilsitzung nur mit 50-prozentiger Stärke anzutreten, der Sitzabstand soll mindestens zwei Meter betragen. Die Sitzung soll öffentlich sein, wie viele Besucher jedoch in den Sitzungssaal kommen, hängt von dessen Größe ab. Über den Ort der Beratung ist noch nicht entschieden. Von Marlies Schnaibel

Falkensee - Abgeordnete tagen wegen Corona mit luftiger Distanz