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Havelland Papierloser Sitzungsdienst wird vorbereitet
Lokales Havelland Papierloser Sitzungsdienst wird vorbereitet
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22:48 21.02.2018
Unterlagen stehen nun auf der Internetseite der Stadt. Quelle: Bernd Geske
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Premnitz

Die Stadt Premnitz hat ihren Internet-Auftritt modernisieren lassen und sich gleichzeitig auf den Weg in ein neues Zeitalter begeben. Die Weichen sind gestellt, damit der Sitzungsdienst der Stadt in naher Zukunft komplett papierfrei ablaufen kann. Ein paar Bäume mehr könnten also stehen bleiben.

Gegenwärtig noch werden von der Stadt alle Unterlagen für die Stadtverordneten ausgedruckt und in Papierform verschickt. Das sind die Einladungen zu Sitzungen, Tagesordnungen, Beschlussvorlagen und die Protokolle (genannt Niederschrift) mit den wichtigsten Festlegungen. Beginnend mit der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 29. Juni werden nun alle Unterlagen für alle Interessierten auch über die Internetseite der Stadt abrufbar sein.

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Die Abgeordneten können über den Ratsmanager auch diskutieren

Natürlich geht es hier nur um die Unterlagen, die zu den öffentlichen Teilen der Sitzungen gehören. Alle Stadtverordneten erhalten indes eigene, passwortgeschützte Zugänge, mit denen sie selbstverständlich auch die nichtöffentlichen Unterlagen einsehen können. Deren „Ratsmanager“ genanntes System macht es auch möglich, dass die Abgeordneten über Beschlussvorlagen und ähnliches im Internet ihre Meinungen austauschen – was wiederum die Öffentlichkeit aber nicht sehen kann.

Das alles sind die Vorbereitungen, damit in naher Zukunft der gesamte Sitzungsdienst nur noch digital ablaufen kann. „Wir müssen mit der Zeit gehen“, erklärt Bürgermeister Ralf Tebling (SPD), „jeder Stadtverordnete kann den Ratsmanager mit seinem privaten Endgerät nutzen.“ Das könne ein Computer, ein Tablet oder ein Smartphone sein. Das System passe sich dem jeweiligen Gerät an.

Es wird geschätzt, dass pro Jahr 15 000 Euro gespart werden können

In der Premnitzer Stadtverwaltung ist schon einmal überschlagen worden, dass pro Jahr bis zu 15 000 Euro eingespart werden könnten, wenn alle Stadtverordneten sich zur digitalen Basis bekennen. Kein Abgeordneter und keine Abgeordnete soll indes zur Papierlosigkeit gezwungen werden. Gegenwärtig sind alle aufgerufen, sich zu entscheiden, ob sie komplett auf die ausgedruckten Unterlagen verzichten würden. Ab 1. März 2018 soll dann nach Wunsch verfahren werden. Wer weiter Papier geschickt bekommen möchte, erhält das auch. Bürgermeister Tebling vermutet, dass dies einige wenige Abgeordnete sein werden. Ein großer Teil der Stadtverordneten werde aber wohl aufs rein Digitale umsteigen.

Der Blick der Verwaltung richtet sich zudem auf die nächste Kommunalwahl im Jahr 2019. Es wird vermutet, dass dann diverse jüngere Leute in die SVV aufrücken, die problemlos mit papierlosem Sitzungsdienst leben.

Von Bernd Geske