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Premnitz Bürgermeister antwortet auf offenen Brief
Lokales Havelland Premnitz Bürgermeister antwortet auf offenen Brief
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14:32 02.07.2019
Birgit Scheide und Stefan Behrens von der Bürgerinitiative „Leben und Arbeiten im Havelland“. Quelle: Bernd Geske
Premnitz

 Die Bürgerinitiative (BI) „Leben und Arbeiten im Havelland“, deren Hauptakteure aus Premnitz sind, hat sich mit einem offenen Brief an den Bürgermeister gewendet und um genauere Informationen zu verschiedenen Themenkreisen gebeten.

Das Hauptthema ist eine Geruchsbelästigung, die die BI zum Anlass nahm, um verschiedene Dinge abzufragen: Gibt es für Premnitz einen Luftreinhalteplan? Was tut die Stadt zur Reinhaltung der Luft und zum Schutz ihrer Bürger? Wann und wo werden Messstationen aufgestellt, um die Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte zu überprüfen?

Der Premnitzer Bürgermeister Ralf Tebling. Quelle: Bernd Geske

Bürgermeister Ralf Tebling hat der BI nunmehr seine Antworten zugestellt. Für Premnitz existiere kein Luftreinhalteplan, teilt er mit. Die Notwendigkeit zum Aufstellen eines solchen Planes regele das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Verantwortlich dafür sei das Landesamt für Umwelt (LfU). Auch für Messstationen sei das LfU zuständig. Es betreibe landesweit derzeit mehr als 100 Messstationen, schreibt der Bürgermeister der BI.

Deren Messwerte würden automatisch in die Messzentrale des LfU übertragen, kontrolliert und veröffentlicht. Im Bereich der Liebigstraße habe in Premnitz jahrelang unmittelbar neben dem Industriepark eine Messstation gestanden, schreibt der Bürgermeister der BI. Sie sei 2004 nach Döberitz versetzt worden.

Messstation 2005 umgesetzt

Im Jahr 2015 sei die Messstation dann entfernt und woanders hin umgesetzt worden, da nach Aussage des LfU keine Notwendigkeit bestanden habe, diese Station am Standort Premnitz weiter zu betreiben. Bis dahin seien keine Überschreitungen der gemessenen Immissionswerte festgestellt worden.

Zu dem konkreten Fall von Geruchsbelästigung im Juni, für den die BI um Aufklärung gebeten hatte, antwortet der Bürgermeister, diese sei auf Waldbrände in Jüterbog und Umgebung zurückzuführen. Für den in Rede stehenden Fall sei also bezogen auf den Industriepark oder andere Unternehmen der Stadt nichts festzustellen und daher auch nichts aufzuklären.

Verein wird gegründet

Die BI hat indes in den letzten Tagen zu zwei weiteren Fällen von Geruchsbelästigung in Premnitz (und anderen Orten) ihren Unmut bekundet und Forderungen an die Stadt gerichtet.

BI-Sprecher Stefan Behrens hat mitgeteilt, dass die Bürgerinitiative im Juli die notarielle Beglaubigung ihrer Eintragung als gemeinnütziger Verein erwartet. Die Vereinsgründung habe mehrere Gründe. Man wolle sich längerfristig engagieren. Es sei den Gründern zudem wichtig, überparteilich zu agieren. Man wolle sich ausschließlich am Wohl der Havelländer orientieren.

Von Bernd Geske

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