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Premnitz Einige Wahlbenachrichtigungen fehlen
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14:04 13.05.2019
Der Premnitzer Wahlleiter Mark Weise. Quelle: Bernd Geske
Premnitz

 Für den Bereich der Stadt Premnitz sind einigen Bürgern die Wahlbenachrichtigungskarten für die Europa- und die Kommunalwahlen am 26. Mai nicht zugestellt worden. Wie Wahlleiter Mark Weise sagt, hat er bislang von 15 Fällen erfahren, weil sich die Betroffenen an die Stadtverwaltung gewendet haben.

Die tatsächliche Größenordnung sei schwierig abzuschätzen, sagt der Wahlleiter. Laut geltender Vorschriften mussten die Wahlbenachrichtigungskarten bis zum 5. Mai zugestellt werden, erklärt er. Er gehe davon aus, dass es beim externen Postdienstleister einen Fehler mit der Zustellung gegeben hat.

Wählerverzeichnis ist korrekt

Nach einer ersten Überprüfung, berichtet Mark Weise, befinden sich alle betroffenen Wahlberechtigten, die keine Benachrichtigungskarte bekommen haben, im Wählerverzeichnis der Stadt. Sie können ihr aktives Wahlrecht also wahrnehmen.

Die Wahlbenachrichtigungskarte muss am Wahltag gar nicht mitgebracht werden, erklärt er. Entscheidend für die Teilnahme an der Wahl sei die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses. Die Möglichkeit, in der Verwaltung Briefwahlunterlagen zu erhalten, bestehe ohnehin.

Wahlbehörde gibt Auskunft

Alle Wahlberechtigten könnten sich zudem bei der Wahlbehörde der Stadt unter Telefon 03386/25 90 erkundigen, ob sie im Wählerverzeichnis geführt werden und welchem Wahlbezirk mit welchem Wahllokal sie zugeordnet sind.

Die Stadt Premnitz hat mit ihrer Software-Firma eine Vereinbarung, dass basierend auf dem Wählerverzeichnis dort der Druck der Wahlbenachrichtigungskarten veranlasst wird. Da das Wählerverzeichnis stimmt, geht Mark Weise davon aus, dass auch die Wahlbenachrichtigungskarten richtig gedruckt worden sind.

Nicht alle Karten bis 5. Mai

Eine Nachfrage beim Postdienstleister habe ergeben, berichtet er, dass dort eine nicht genau benannte Zahl von Wahlbenachrichtigungskarten erst nach dem 5. Mai zugestellt worden ist. In einem Premnitzer Fall, von dem er erfahren habe, sei die Karte am 6. Mai zugestellt worden. Das sei aber nicht in allen Fällen so gewesen, die ihm mitgeteilt worden seien.

In der Stadt Premnitz einschließlich der Ortsteile Döberitz und Mögelin gibt es 7125 Wahlberechtigte, die an der Europawahl teilnehmen können. Für die Teilnahme an den Kommunalwahlen mit Kreistag und Stadtverordnetenversammlung Premnitz gibt es 7260 Berechtigte. Hier sind es mehr, weil man für die Europawahl mindestens 18 Jahre sein muss, für die Kommunalwahl aber „nur“ mindestens 16 Jahre. Für die Ortsbeiräte gibt es in Döberitz 567 Wahlberechtigte, für den Ortsbeirat Mögelin sind es 1166.

Von Bernd Geske

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