SVV Premnitz: Wegen Corona finden von sechs Sitzungen nur zwei statt

Die erste Sitzungsrunde der Premnitzer Stadtverordneten in diesem Jahr wird mit einem deutlich verkürzten Programm stattfinden. Das hat Bürgermeister Ralf Tebling nach einer Online-Konferenz mit der Stadtverordnetenvorsitzenden Katja Poschmann (SPD) und den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt. Weil es nur wenige Entscheidungen gibt, lautet die Begründung, werden nur der Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung als Präsenzsitzung angesetzt. Somit werden der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, der am 14. Februar die Runde eröffnet hätte, der Ausschuss für Soziales und Finanzen sowie die Ortsbeiräte von Döberitz und Möglin nicht tagen. Das ist entschieden worden vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, um Kontakte so weit wie möglich zu vermindern. Die Premnitzer Stadtverordneten, ihre Ausschüsse und Ortsbeiräte waren seit März 2020 die kommunalpolitischen Gremien im Westhavelland, die die meisten Sitzungen in Präsenzform beibehalten haben. Lediglich die Runde ab Mai war wie jetzt von sechs geplanten Sitzungen auf zwei reduziert worden. Alle Ausschuss-Tagungen wurden wegen Corona vom Sitzungszimmer 213 im Rathaus in größere Räume im Kulturhaus Fabrikenstraße oder in der Oberschule verlegt. SVV im Saal der Oberschule: Der Hauptausschuss tagt nun am 24. Februar im Kulturhaus Fabri-kenstraße und die Stadtverordneten treffen sich am 11. März im Saal der Oberschule. Die Sitzungen werden wie immer öffentlich sein. Besucher können teilnehmen, die Hygienevorschriften sind zu beachten. In den Sitzungen gibt es durchaus wichtige Themen. Nachdem die Stadtverordneten vor einigen Monaten eine Grundsatzentscheidung über Photovoltaikanlagen im Industriepark gefällt hatten, soll nun auch eine Entscheidung über die Zulässigkeit solcher Anlagen im Stadtgebiet getroffen werden. Gefasst werden soll auch der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines neuen Norma-Marktes im Ortsteil Döberitz. Das Handelsunternehmen hatte den Wunsch geäußert, seinen Markt am Bammer Weg aufzugeben, weil die 741 Quadratmeter Fläche nicht mehr groß genug sind. Es gibt das Ziel, an der Brandenburger Straße einen 1200 Quadratmeter großen Markt neu zu errichten. 2022 soll gebaut werden. Die Stadtverordneten haben bereits grundsätzlich entschieden, dass Norma die Baufläche bekommen sollte, um den Markt im Ort zu halten. Weil sie im Außenbereich liegt, muss der Flächennutzungsplan geändert werden und ein B-Plan ist aufzustellen. Diskussion über B-Plan: Diskutiert wird noch einmal der Bebauungsplan für das neue Wohngebiet „Junges Stadtquartier”. Nach einigen Anlaufschwierigkeiten für die gewünschte Bebauung hatte es Ende des Jahres einen Durchbruch gegeben. Die Wohnungsbaugenossenschaft Premnitz (WBG) hatte zugesagt, mit dem Bau von Wohnhäusern zu beginnen. Vergeben werden soll zudem der Auftrag für den dritten Bauabschnitt zur Erweiterung der Dachsbergschule. Im Dezember hatte das Land überraschend noch Fördermittel genehmigt, so dass nun gut 700.000 Euro für einen großen Anbau mit drei Etagen zur Verfügung stehen. Von Bernd Geske