Verlustreiches Jahr für den CDU-Stadtverband

Kaum eine Partei hat vermutlich erlebt, was in diesem Jahr beim CDU-Stadtverband Premnitz geschieht. Der bisherige Vorsitzende Christian Peter ist wegen Unstimmigkeiten im August aus der Partei ausgetreten. Nachdem sein Stellvertreter Johannes Wolf die Partei bereits im Frühjahr wegen Unstimmigkeiten verlassen hatte, ist der Ortsverband nun fast schon als „kopflos“ zu bezeichnen. Die Ursachen sind in der Kommunalwahl zu finden. „Das war ein Prozess, den es schon länger gab“, teilt Christian Peter mit. Den ersten Höhepunkt hatte es im Februar gegeben, als es in der Nominierungsversammlung für die Liste der Kandidaten zur Kommunalwahl keine Mehrheit gab. Der Vorstand hatte Johannes Wolf auf Listenplatz 2 gesetzt, doch überraschend meldete sich ein Gegenkandidat. In einer Kampfabstimmung bekamen beide jeder sieben Stimmen. Danach zog Johannes Wolf seine Bewerbung zurück. Wenig später trat er aus der CDU aus und schloss sich der Wählervereinigung DMP an. Die nächsten größeren Unstimmigkeiten gab es nun im Vorfeld der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Stadtverordneten im September. Stefan Behrens (Bündnis 90/Grüne) sei „Knall auf Fall“ in die Fraktion aufgenommen worden, teilt Christian Peter mit, obwohl er selbst vorher erklärt hatte, dass er sich dessen Mitgliedschaft in der Fraktion grundsätzlich nicht vorstellen könne. „Es war klar – eine Fraktion entweder mit Herrn Behrens oder mit mir“, blickt Christian Peter zurück. Weil jener aber aufgenommen worden sei, habe er selbst sich der Fraktion nicht angeschlossen. Er sei aber weiter Mitglied der CDU geblieben. Das Mandat nicht niedergelegt: Weil er nunmehr nicht zur Fraktion gehörte, sei er von CDU-Mitgliedern dazu aufgefordert worden, sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) niederzulegen, berichtet Christian Peter. Das Mandat habe er aber behalten wollen, weil er als Person gewählt worden sei, begründet er. Was Stefan Behrens jetzt als Stadtverordneter mache, habe nichts mit dem zu tun, wofür die CDU Premnitz bislang stand, erklärt Peter, so sei er schließlich aus der Partei ausgetreten. „Ich werde nie wieder in eine Parteistruktur eintreten“, sagt er. Als unabhängiger Stadtverordneter habe er es vielleicht sogar einfacher. Er werde seine Meinung vertreten und, wenn es passt, auch mit der CDU zusammenarbeiten. Er habe die Unstimmigkeiten hinter sich gelassen und blicke nach vorn. „Gewisse Diskrepanzen“: „Ich bin damit nicht glücklich, dass Herr Peter aus der CDU ausgetreten ist“, sagt Oliver Paulick. Er ist Vorsitzender der Fraktion CDU/Grüne in der SVV. Bei der Fraktionsbildung habe es „gewisse Diskrepanzen“ und „Kommunikationsschwierigkeiten“ gegeben. Es sei zu spüren gewesen, dass Christian Peter sich seit längerem nicht mehr habe mit der Situation im CDU-Ortsverband anfreunden können. Oliver Paulick weist darauf hin, dass es eine demokratische Entscheidung gewesen sei, Stefan Behrens in die Fraktion aufzunehmen. Es sei das Bestreben gewesen, möglicherweise einen vierten Sitz für die Fraktion bekommen, wenn man hätte Stefan Behrens aufnehmen können. Er und das andere Fraktionsmitglied Michael Wischer hätten mit ihm darüber gesprochen. Christian Peter habe sich zu dieser Zeit auswärts im Urlaub befunden. Sachlich nicht nachvollziehbar: „Wir kommen super klar mit Herrn Behrens“, teilt Oliver Paulick mit. Er habe von Christian Peter nie eine konkrete Begründung gehört, warum er mit Herrn Behrens nicht in einer Fraktion sein wolle. Es gehe wohl um Gefühle, die sachlich nicht nachvollziehbar sind. Es sei ihm nicht gelungen, Herrn Peter zu überreden, seine Entscheidung zu überdenken. Er sei immer zuverlässig, immer korrekt gewesen. Oliver Paulick sagt, der Plan sei derzeit so, dass im November der Ortsverband Premnitz neu wählen wird. Bis zur nächsten Kommunalwahl habe man dann fast fünf Jahre Zeit, einen leistungsstarken Stadtverband zu installieren. Er sei positiv gestimmt, dass das funktioniert. Von Bernd Geske

Havelland - CDU Premnitz: Nun geht auch der Chef von Bord