Rathenow: Entscheidung über Radbeauftragten verschoben

Die Entscheidung, ob es einen Fahrradbeauftragten in Rathenow geben wird, ist verschoben worden. Eigentlich sollte am Mittwoch in der SVV über einen entsprechenden Beschlussvorschlag der Linken abgestimmt werden. Doch da klar war, dass sich keine Mehrheit finden würde, machte Karsten Ziehm (FDP) einen Kompromissvorschlag, der einstimmig verabschiedet. Ziehm hatte angeregt, das Thema in den zuständigen Fachausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr zurückzuverweisen. Denn bevor man einen Fahrradbeauftragten benenne, müssten einige grundsätzliche Dinge geklärt werden. Und diese Arbeit könne nur im Fachausschuss geleistet werden. Klärung grundsätzlicher Fragen: Geklärt werden soll Ziehm zufolge, mit welchen Aufgaben der Fahrradbeauftragte betraut werden soll. Außerdem gelte es festzulegen, mit welchen Kompetenzen man die ehrenamtliche Funktion ausstatten wolle und welche fachlichen Voraussetzungen ein Beauftragter erfüllen müsse. Wenn all diese Fragen beantwortet sind, soll dem geänderten Beschluss zufolge im Bauausschuss ein Vorschlag zur personellen Besetzung der Stelle gemacht werden. Die endgültige Entscheidung wird dann, wie üblich, von den Stadtverordneten getroffen. Kritik am Prozedere: Dem ursprünglichen Vorschlag der Linken zufolge sollte Jens Gericke zum Fahrradbeauftragten berufen werden. Im Bauausschuss am 11. August stieß dies auf Ablehnung. Diese richtete sich nicht gegen Jens Gericke, dem durch alle Fraktionen hinweg Kompetenz und Engagement bescheinigt wurde. Der Widerstand wurde hervorgerufen, weil die Linke das Ehrenamt ohne Abstimmung mit den anderen Fraktionen besetzen wollte. Unter anderen hatte Wolfram Bleis (CDU) dieses Prozedere kritisiert. In der Regel sei es so, dass erst über die Sache abgestimmt werde und dann über Personalien entschieden werde. Zustimmung zu Kompromissvorschlag: So soll es nun geschehen. Daniel Golze, Fraktionschef der Linken, gab zu verstehen, dass er und seine Fraktion mit dem Vorschlag Ziehms gut leben können. Dass es in Rathenow Bedarf nach einem neutralen, sachkundigen Radbeauftragten gibt, der zu Fragen des Radverkehrs in der Stadt Stellung bezieht, daran bestand unter den Stadtverordneten kein Zweifel. Und möglicherweise fällt, wenn im Ausschuss alle organisatorischen Fragen geklärt sind, die Wahl ja doch noch auf Jens Gericke. Von Markus Kniebeler