Rathenower Ausschusssitzungen in Coronazeiten künftig online möglich

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf nahezu alle Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens. Auch die politischen Entscheidungsprozesse in der Stadt Rathenow sind durch die coronabedingten Kontaktbeschränkungen beeinträchtigt worden. Während des ersten Lockdowns im Frühjahr fand fast drei Monate lang keine einzige Ausschusssitzung statt. Und mit Inkrafttreten des zweiten Lockdowns Ende des vergangenen Jahres wurden erneut alle geplanten Sitzungen abgesagt. Präsenzsitzungen derzeit unmöglich: Derzeit sieht es mit Blick auf die hohen Infektionszahlen nicht so aus, als würde es im Februar möglich sein, zum politischen Tagesgeschäft mit Präsenzsitzungen zurückzukehren. Das würde bedeuten, dass erneut vier Ausschüsse und die Versammlung der Stadtverordneten abgesagt werden müssten. Doch das soll nicht passieren. „Wir sind dabei, ein Videokonferenzsytem einzurichten, dass Online-Sitzungen möglich macht“, sagt Rathenows Hauptamtsleiter Jörg Zietemann. Die technischen Voraussetzungen seien geschaffen. Jetzt gehe es darum, bei den Stadtverordneten sowie den sachkundigen Einwohnern abzufragen, ob deren Equipment ausreicht, um an diesen Sitzungen teilzunehmen. Allzu groß sind die Anforderungen nicht. „Am wichtigsten ist eine stabile, einigermaßen leistungsfähige Internetverbindung“, sagt Jörg Zietemann. Sei eine solche vorhanden, brauche es nur noch ein Endgerät, um die Sitzung von zu Hause aus zu verfolgen. Das könne ein Notebook, ein Tablet oder auch ein Handy sein. Wenn das Gerät über eine Kamera verfüge, werde der Teilnehmer für die anderen sichtbar. Die Sitzung könne aber auch ohne Kamerafunktion verfolgt werden. Am Sitzungstag werden sich der Ausschussvorsitzende, der Amtsleiter und ein/e Protokollant/in im Versammlungsraum des Rathauses einfinden. Eine Kamera nimmt dieses Trio während der Sitzung auf, außerdem ist ein 360-Grad-Mikrofon installiert, um die Ausführungen der Sitzungsleitung sauber zu übertragen. Einwahl ins Konferenzsystem: Die Stadtverordneten bekommen vor der Sitzung einen Link übermittelt, mit dem sie sich in das Konferenzsystem einwählen können. Ihnen ist es dann möglich, die Sitzung zu verfolgen und sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen. „Die meisten Funktionen erklären sich von selbst“, sagt Zietemann. Natürlich werde man lernen müssen, wie eine Online-Sizung am effektivsten zu organisieren sei. Aber das werde man schon hinbekommen. Hybridsitzungen möglich: Sollte einer der Stadtverordneten nicht über das notwendige technische Equipment verfügen, so besteht nach Auskunft Zietemanns die Möglichkeit, dass diese sich im Versammlungsraum einfinden. Einige Plätze mit ausreichend Sicherheitsabstand seien vorhanden, so Zietemann. Es sei also möglich, eine Hybridsitzung mit einigen wenigen Präsenz-Teilnehmern im Saal und dem Rest der Teilnehmer an den heimischen Bildschirmen zu veranstalten. „Wir haben uns für diese Möglichkeit entschieden, weil es Zeit wird, die demokratischen Entscheidungsprozesse in der Stadt wieder in Gang zu bringen“, sagt der Hauptamtsleiter. Es gebe wichtige Themen zu besprechen, die man nicht mehr auf die lange Bank schieben wolle. Allerdings sei es das Ziel, zu den Präsenzsitzungen zurückzukehren, sobald die Infektionslage das zulasse. Online-Konferenzen seien in der derzeitigen Situation eine willkommene Möglichkeit des Meinungsaustausches, so Zietemann. „Aber eine Präsenzsitzung, in der man sich gegenübersitzt und lebhaft diskutiert, werden sie nie ersetzen können.“ Von Markus Kniebeler