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Schönwalde-Glien Aus Liebe zum Schotter: Anwohner lehnen Straßen-Asphaltierung ab
Lokales Havelland Schönwalde-Glien Aus Liebe zum Schotter: Anwohner lehnen Straßen-Asphaltierung ab
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11:08 21.11.2019
Anwohner in Schönwalde-Glien möchten ihre Sandstraße behalten. Quelle: Tanja M. Marotzke
Schönwalde-Siedlung

Kaum ein anderes Thema mobilisiert in Gemeinden so viele Bürger wie Straßen(aus)bau und die damit verbundenen Kosten für die Anwohner.

In Schönwalde-Siedlung (Havelland) sind die Anwohner der Straßen Waldkauzsteig und Rotkehlchensteig betroffen. Der Waldkauzsteig ist eine Straße aus verdichteten Splitsteinen. Der Rotkehlchensteig hat zwar eine Asphaltdecke, gilt aber als „unselbstständige Straße“ und soll darum zusammen mit dem Waldkauzsteig neu gebaut werden. Da die Anwohner bis zu 90 Prozent der Kosten dafür tragen sollen, regt sich bei ihnen Widerstand.

Anwohner sollen 90 Prozent der Kosten übernehmen

„Die Straße funktioniert so wie sie ist“, sagt Detlef Denzer, der sein Haus am Waldkauzsteig hat. Die vom Neubau betroffenen Bürger hätten keine Information über die geplanten Baumaßnahmen von der Gemeinde erhalten. „Wir erfuhren erst spät, dass der Ortsbeirat unsere Straße auf die Prioritätenliste der zu machenden Straßen gesetzt hatte“, sagt Denzer weiter.

Diskussion unter Anwohnern im Rotkehlchensteig. Quelle: Tanja M. Marotzke

Bürgermeister Bodo Oehme vertritt eine andere Position: „Es gab drei Veranstaltungen, bei denen darüber gesprochen wurde“, sagt Oehme. Zunächst die öffentliche Ortsbeiratssitzung vom 22. September 2009, bei der die Straße auf die Prioritätenliste kam. 2016 kam der Beschluss über den Bau in die Gemeindevertretersitzung, die ebenfalls öffentlich war.

Infoveranstaltung brachte kein Ergebnis

Im Juni diesen Jahres fand eine Informationsveranstaltung für die Anwohner statt. „Es gab eine Planung im Haushalt und der Straßenbau wurde vorgestellt“, so Oehme. Denzer sagt, bei dem Treffen im Juni hätten sich alle Anwohner gegen den Neubau der Straßen ausgesprochen. Der Beschluss zum Ausbau blieb jedoch bestehen, weil keine reguläre Abstimmung anstand.

Lesen Sie auch: Straßenausbaubeiträge sollen rückwirkend zum 1. Januar abgeschafft werden

Auf die Frage, wann eine Straße als erschlossen gilt, gebe es laut Bürgermeister Oehme mehrere Gesetzesgrundlagen zur Antwort: „Das erste Gesetz, das nach der Wiedervereinigung in Kraft trat, war am 1. Januar 1991 das Baugesetz“, sagt Oehme. Welche Straßen der ehemaligen DDR zu erschließen sind, war von da an definiert: „Wenn das gesamte Straßenbild einer Gemeinde überwiegend asphaltiert oder überwiegend aus Sand ist, gelten die Straßen nach ihren ortsüblichen Bauweise als erschlossen“, sagt Oehme.

Durchmischtes Straßenbild

In Schönwalde-Glien sei das Straßenbild aber durchmischt gewesen. Teils Pflaster, teils Sand. So galten die vereinzelten Sandstraßen nach dem damaligen Baugesetz als nicht erschlossen. Seit 2007 besagt das Baugesetz, wenn einer Straße entweder die Fahrbahndecke, die Entwässerung oder die Beleuchtung fehlen, ist sie nicht erschlossen. Beim Waldkauzsteig treffen die ersten beiden Punkte zu. „Darum erging von Gemeindeseite 2011 ein schriftlicher Nacherhebungsbescheid an die Anwohner“, so Oehme.

Von Vivien Tharun

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