Streit um Corona-Regeln in Schönwalde: So verlief die Sitzung

Es war ein Abgang mit Ankündigung: Kurz nach Beginn der Gemeindevertretersitzung in Schönwalde-Glien am Donnerstagabend haben Gemeindevertreter der Fraktion aus Linke, Familie und Forum Schönwalde-Glien den Sitzungsort in der Aula der Grundschule Menschenskinder verlassen. Jörg Schönberg holte den Zollstock raus: Zuvor hatte Jörg Schönberg (Linke) darauf hingewiesen, dass die Abstände zwischen den Tischen der Angeordneten nicht die notwendigen 1,50 Meter betragen würden. Nach seiner Messung waren es zum Hintermann nur 1,35 Meter. Schönberg hatte extra einen Zollstock mitgebracht. Kurz nach Sitzungsbeginn erhielt Schönberg das Rederecht und nutze diese Gelegenheit auf die aus seiner Sicht bestehenden Missstände aufmerksam zu machen. Und noch mehr: „Ich war bis gestern selbst in Quarantäne. Meine Frau wurde positiv auf das Corona-Virus getestet, zum Glück hatte sie keine Symptome. Diese Zeit bedeutete für uns Angst“, begann der Linken-Abgeordnete seine Erklärung. Als Mitarbeiter des Kriminaldauerdienstes habe er im Berufsalltag auch mit Menschen zu tun, die an Corona gestorben seien. Dazu gehöre, die traurige Nachricht an die Angehörigen zu überbringen. Siegfried Spallek verteidigt Verwaltung: Mit fehlendem Mindestabstand gäbe es während der Sitzung nicht den ausreichenden Schutz, den es in dieser Pandemie geben müsse. „Wenn die Regeln eingehalten werden, werde ich an der Sitzung wieder teilnehmen“, so Schönberg. „Die Verwaltung hat sich stets an die geltenden Verordnungen gehalten“, entgegnete Siegfried Spallek (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertretung. Bei der Vorbereitung der Sitzung habe der Bauhof die Abstände gemessen. Jörg Schönberg, Knut Fröhlich-Leitert (Familie) und Roswitha Bresch (Forum) verließen daraufhin den Sitzungsort. Die Gemeindevertretung war mit 15 verbleibenden Abgeordneten weiter beschlussfähig. Video-Sitzungen unter bestimmten Bedingungen möglich: Zu Beginn der Sitzung ging es auch noch einmal um das Thema der Video-Übertragungen von Sitzungen. Auf Nachfrage von Nicole Schwarz (Grüne) erklärte Bürgermeister Bodo Oehme (CDU), dass er sich durchaus vorstellen könnte, dass sich sachkundige Einwohner per Video-Chat zu einer Ausschusssitzung dazu schalten können. Für Sitzungen, in denen rechtskräftige Beschlüsse gefasst werden müssen, sehe er diese Möglichkeit nicht, da nicht auszuschließen sei, dass die Verbindung unterbrochen werde und der Gemeindevertreter möglicherweise nicht an der Abstimmung teilnehmen kann. Darüber hinaus soll die Aula in Perwenitz ertüchtigt werden, um künftig dort die Sitzungen abhalten zu können, da sie mehr Platz bietet. Der Sitzung am Donnerstag war ein Streit über die Durchführbarkeit von Versammlungen in der Schulaula in Schönwalde vorausgegangen. Egon Schaible (parteilos) hatte sogar an die Kommunalaufsicht geschrieben, die wiederum den Sachverhalt von Bürgermeister Bodo Oehme erklärt haben wollte. Dieser hatte kurz vor Weihnachten einen Brief an die Behörde gesendet. Dort hatte er versichert, dass die Gemeinde stets alle Pandemie-Vorschriften einhalten würde. Von Danilo Hafer