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Havelland Stadtveraltung plant massive Einschnitte
Lokales Havelland Stadtveraltung plant massive Einschnitte
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15:52 03.04.2018
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Rathenow

Ob der Park nur noch als Grünfläche erhalten wird, ob doch zwei oder drei Veranstaltungen vor der Optikpark-Kulisse stattfinden und ob die Park-Gastronomie sowie die Flößer erhalten bleiben, hängt von einem Konzept ab, das die Stadtverwaltung für die Nachnutzung des Bundesgartenschaugeländes schreiben wird. Bisher ist man davon ausgegangen, dass der Optikpark im Jahr nach der Bundesgartenschau in die Nachnutzung eintritt.

 

In Zahlen ausgedrückt könnte das, was die Stadt plant, so aussehen. Der Zuschuss an den Optikpark liegt 2013 bei 786 000 Euro. Wenigstens 300 000 Euro wird die Stadt beim Optikpark ab 2016 sparen wollen. Diese Zahl stammt aus dem ersten Haushaltssicherungskonzept, das die Kommunalaufsicht des Kreises abgelehnt hat.

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Unbestritten ist: Die Stadt muss sparen - nicht nur beim Optikpark. In der Kreisverwaltung wächst der Unmut. In Rathenow sei man nicht gewillt, die Finanzen in Ordnung zu bringen, heißt es. Offenbar haben Mitarbeiter der Kommunalaufsicht bereits mit Konsequenzen gedroht. Die sehen so aus: Wenn die Stadt kein ordentliches und nachvollziehbares Haushaltssicherungskonzept vorlegt, formuliert die Kommunalaufsicht im Landratsamt die Sparauflagen. Werden sie von der Rathenower Stadtverordnetenversammlung nicht befolgt, würde ein Zwangsverwalter eingesetzt. Das will die Stadtverwaltung unbedingt vermeiden.

Deshalb wird Rathenows Bürgermeister Ronald Seeger heute nicht nur in Sachen Optikpark unangenehme Entscheidungen präsentieren. Wahrscheinlich wird sich die Stadt soweit es die Verträge zulassen ein Stück weit aus der Finanzierung des Kulturzentrums zurückziehen - ebenfalls eine freiwillige Aufgabe. Es ist damit zu rechnen, dass der Essensgeldzuschuss in den Kindereinrichtungen der Stadt reduziert wird, was bedeutet, dass Eltern mehr für Essensgeld einkalkulieren müssen. Aus der Finanzierung der Schulsozialarbeiter könnte sich die Stadt ebenso zurückziehen und Gebühren werden signifikant angehoben (Bibliothek, Sporthallen, Kitas und weitere). Um den Auszug aus dem teuren Verwaltungsstandort in der Berliner Straße kommt die Stadt ebenso wenig herum, wie um Personalreduzierungen. Und schließlich: Investitionen in den Schulen werden verschoben - abgesehen vom Allernotwendigsten.

Einen Haushalt - wahrscheinlich für die Jahre 2013 und 2014 - samt Sicherungskonzept wird den Stadtverordneten im Spätherbst oder Ende des Jahres vorgelegt.

Von Joachim Wilisch

Kommentar

Sparen? Ja, aber . . .

Joachim Wilisch

Für die Menschen in der Stadt Rathenow werden die kommenden Jahre kein Spaß. Der Optikpark wird nur noch ein Gerippe von dem, was er jetzt ist. Weniger Geld für Kultur, höhere Gebühren, kaum Investitionen. Die Stadt Rathenow steht kurz vor dem Finanzkollaps. Über Jahre wurde vermittelt, alle Bundesgartenschau-Investitionen können aus der Rücklage bezahlt werden – dem Sparschwein der Stadt. Doch das war plötzlich leer. Warum waren die Einschätzungen zur Buga-Finanzierung so optimistisch? Jetzt sind die Entscheidungen nicht zu revidieren. Die Stadt muss sparen, wenn sie unabhängig bleiben will. Wenn aber die Bundesgartenschau einen Sinn haben soll, kann man die touristischen Angebote rund um Weinberg und Optikpark nach 2015 nicht auf Null reduzieren. Schließlich sind Buga-Zuschüsse reichlich geflossen, weil man mit touristischer Nachhaltigkeit geworben hat. Das Rathenower Buga-Gelände ab 2016 platt zu machen, ist keine Alternative.

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