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Havelland Viele Gemeinden bekommen mehr Geld vom Land
Lokales Havelland Viele Gemeinden bekommen mehr Geld vom Land
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18:40 13.06.2019
Im Rathaus Wustermark darf man sich auf rund 90 000 Euro zusätzlich freuen. Quelle: Tanja M. Marotzke
Havelland

Die Stadt Falkensee und die Gemeinde Schönwalde-Glien gehören zu den Gewinnern. Sie sind zwei der osthavelländischen Gemeinden, die im nächsten Jahr auf einen unerwarteten Geldregen vom Land hoffen dürfen. Laut der jetzt vom Brandenburger Finanzministerium vorgestellten Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen 2020 erhalten Falkensee 1,17 Millionen Euro mehr als 2019 und Schönwalde-Glien etwa 485 000 Euro mehr.

Barrierefreie Bushaltestellen

Ebenso höhere Zuweisungen vom Land werden für Nauen (rund 90000 Euro), Brieselang (rund 400 000 Euro), Friesack (115 000 Euro), Paulinenaue (100 000 Euro), Wustermark (rund 93 000 Euro), Wiesenaue (16000 Euro) und Retzow (rund 9000 Euro) prognostiziert. Was aber bei den Bürgermeistern jetzt keine riesigen Freudensprünge auslöst.

So sieht Schönwaldes Gemeindeoberhaupt Bodo Oehme (CDU) die Mehreinnahmen skeptisch: „Wenn wir von dem Betrag die Summe abziehen, die wir dann als Kreisumlage abführen müssen, bleibt vielleicht die Hälfte übrig. Damit könnten wir unsere Pflichtaufgabe erfüllen und zwei Bushaltestellen an der L 20 barrierefrei umbauen, was bis 1. Januar 2022 erledigt sein muss.“

Geld für Bildungsmaßnahmen

In Wustermark würde Bürgermeister Holger Schreiber (parteilos) das zusätzliche Geld in die Außenanlagen des Erweiterungsbaus der Grundschule Wustermark und in neue Geräte für den Spielplatz an der Hoppenrader Allee investieren.

„So schön die Zahl 405 000 Euro auch sein mag, real erhalten wir mit Blick auf unsere Bevölkerungsentwicklung, die wir hochgerechnet haben, höchstens rund 200 000 Euro. Gleichwohl ist es auch für uns gut und wichtig, mehr Zuwendungen zu erhalten“, sagt Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU). Dennoch sei die Summe lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein, denn man habe enorme Ausgaben bei der anstehenden Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu stemmen.

Langfristig auf Einsparungen einstellen

Auch in Nauen würden laut Rathauschef Manuel Meger (LWN) die erhöhten prognostizierten etwa 90000 Euro in die Baumaßnahmen fließen, mit denen mehr Kita- und Schulplätze geschaffen werden. „Die Baukosten steigen immer weiter an, sodass wir jeden Cent gut gebrauchen können“, so Meger.

Mit weniger Geld müsste nach der jetzigen Prognose die Gemeinde Dallgow-Döberitz auskommen. Konkret würden 353 000 Euro gegenüber 2019 in der Kasse fehlen. „Wenn es wirklich so kommt, müssen wir schauen, ob an anderer Stelle mit höheren Einnahmen zu rechnen ist oder wir irgendwo anders einsparen können. Im Zweifel müssen wir auf unsere Rücklagen zurückgreifen“, erklärte Dallgows Bürgermeister Jürgen Hemberger (FWG). Laut Hemberger gebe es bereits erste Anzeichen, dass die Konjunktur nicht ewig florieren wird. „Darauf müssen wir uns langfristig einstellen und die Ausgabenpolitik entsprechend anpassen“, betonte er.

Höhere Steuereinnahmen in Ketzin

Auch Ketzin/Havel muss mit einem Minus von rund 67000 Euro gegenüber 2019 rechnen. Was Bürgermeister Bernd Lück (FDP) aber nicht beunruhigt: „Das heißt ja im Umkehrschluss, dass unsere Gewerbesteuereinnahmen steigen, weil die Höhe der Schlüsselzuweisungen ja entscheidend von den Steuereinnahmen abhängt.“ Die Mindereinnahmen seien verkraftbar, zumal Ketzin dann auch eine geringere Kreisumlage als 2019 zahlen müsste.

Von Jens Wegener

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