Haushalt 2021: Warum Wustermark von der Gewerbesteuer abhängig ist

Etwa 6,4 Millionen Euro hat die Gemeinde Wustermark im Corona-Jahr 2020 aus der Gewerbesteuer eingenommen. „Eine Summe, mit der zu Beginn des Vorjahres niemand rechnen konnte, weil viele Firmen im GVZ Wustermark angekündigt hatten, weniger zahlen zu können“, sagt Wustermarks Kämmerin Marie-Elise Müller. Mit Blick auf den Haushalt der Gemeinde für 2021 wirke sich das natürlich positiv aus, auch wenn „wir nicht wissen, wie hoch die Einnahmen in diesem Jahr sein werden. „Deshalb wird es erstmals seit nach vier Jahren keinen Doppel- sondern nur einen Singlehaushalt für ein Jahr geben“, so Müller. So könne die Gemeinde auf finanzielle Unwägbarkeiten im Zuge von Corona, aber auch in Bezug auf die vielen Bauvorhaben der Gemeinde und die damit verbundenen Fördermittel, besser reagieren. Planung für Großprojekte: Für vier Großprojekte in der Gemeinde Wustermark stehen die Planungskosten im neuen Haushaltsentwurf, der am Dienstagabend von den Gemeindevertretern beschlossen werden soll: Der Schulcampus Elstal mit dem Bau der Grundschule, der Kitaneubau am Radelandberg in Elstal sowie der Ergänzungsbau der Kita „Wolkenschäfchen“ in Elstal und der Anbau an das Feuerwehrgebäude in Priort. „Allein die Baukosten für die Grundschule Elstal werden 25 Millionen Euro betragen“, so Bürgermeister Holger Schreiber. Die Gemeinde müsse die Planung fertig bekommen, um den Fördermittelantrag zu stellen. Ähnliches gelte auch für die anderen Vorhaben. „Das alles kostet viel Geld, aber es ist nichts, was der Bürger sofort und konkret wahrnehmen kann“, so Schreiber. Ebenfalls muss die Planung des Bolzplatzes und der Festwiese in Wustermark abgeschlossen werden, damit 2022 gebaut werden kann. Dafür stehen 2021 etwa 255 000 Euro im Etat, das entspricht rund 17 Prozent der Gesamtbausumme von 1,5 Millionen Euro. Man hofft auf 75 Prozent Fördermittel. Der Außenbereich mit den Stellplätzen am künftigen Bolzplatz an der Neuen Bahnhofstraße werde extra behandelt. Dafür sollen Fördermittel aus einem anderen Topf „eingesammelt“ werden. Geld für die Ortsteile: Auch die Planung eines Radweges von Buchow-Karpzow nach Priort müsse erfolgen, weil sich kurzfristig die Möglichkeit ergeben hat, an Zuschüsse vom Land zu kommen. Trotz der Großinvestitionen bekommen auch die Ortsteile ein Stück vom Kuchen ab. Einige Beispiele: 20 000 Euro stehen für den neuen Zaun des Lok-Sportplatzes in Elstal bereit, in Priort werden für die Bürgerbegegnungsstätte neue Möbel angeschafft, außerdem wird die Ortszeitung Priorter Nachrichten mit 3000 Euro unterstützt, in Hoppenrade gibt es Geld für neue Geräte auf dem Spielplatz sowie Tore und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz, in Buchow-Karpzow sollen ein Rasenmäher, ein Kühlschrank und Möbel für die Begegnungsstätte angeschafft werden, In Wustermark fließt ebenfalls Geld in die Instandsetzung der Begegnungsstätte, in die Gestaltung eines Spielplatzes. „Grundsätzlich erhält jeder Ortsteil erst mal 10 000 Euro. Das sind die 50 000 Euro für den ursprünglich vorgesehenen Bürgerhaushalt 2021, der wegen Corona für ein Jahr ausgesetzt wurde. Fehlbetrag von 1,34 Millionen Euro: „60 000 Euro sind eingeplant, um weitere Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept der Gemeinde umzusetzen“, so der Bürgermeister. Dazu gehöre die Schaffung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten. Knapp 100000 Euro fließen in diesem Jahr in die Pflege und Erneuerung von Grünflächen ( auch insektenfreundliche Pflanzungen). Weiter aufgestockt werde die Mitarbeiterzahl in der Verwaltung. Vor allem im Bereich der Kitas. Es werden noch Erzieherinnen gesucht, etwa 8,7 Vollzeitstellen können vergeben werden, wobei nicht alle Erzieherinnen Vollzeit arbeiten wollen, so Schreiber. Unterm Strich steht für den Wustermarker Etat 2021 erst mal ein Minus von 1,34 Millionen Euro auf dem Papier, der aus der Rücklage der Gemeinde gedeckt wird. Diese Rücklage liege derzeit bei rund 20 Millionen Euro, so die Kämmerin. Es sei aber davon auszugehen, dass der Fehlbetrag noch schrumpfen werde, weil vielleicht nicht alle geplanten Investitionen auch umgesetzt werden können. Von Jens Wegener