Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wustermark Ortsbeiräte in Elstal und Priort sollen wachsen
Lokales Havelland Wustermark Ortsbeiräte in Elstal und Priort sollen wachsen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:22 15.02.2019
Thomas Karrei von der Wustermarker Grünen.
Thomas Karrei von der Wustermarker Grünen. Quelle: privat
Anzeige
Wustermark

Wie viele Mitglieder soll ein Ortsbeirat haben? Sind drei zu wenig und sieben zu viel? Noch sind es drei Monate bis zur Kommunalwahl am 26. Mai, aber so langsam beginnt in Wustermark die Wahlkampfphase. Und dabei geht es noch gar nicht um Parteien und Namen.

Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen hatte einen Vorschlag zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde eingebracht, der sich mit der künftigen Zusammensetzung der Ortsbeiräte befasst. „Infolge des bisherigen und des absehbaren Bevölkerungsanstiegs in der Gemeinde Wustermark wachsen die Aufgaben der Ortsbeiräte stetig. Daher ist eine personelle Stärkung der Ortsbeiräte angezeigt“, heißt es in den Beschlussantrag.

Drei, fünf oder sieben Mitglieder

Der fand allerdings nur in Teilen die Zustimmung des Gemeindeparlaments. Beschlossen wurde, den Ortsbeirat in Elstal auf sieben Mitglieder zu erhöhen (bisher fünf) sowie den in Priort auf fünf (bisher drei). In Buchow-Karpzow, Hoppenrade und dem Ortsteil Wustermark soll es bei drei Mitgliedern bleiben. Und das, weil man befürchtet, nicht ausreichend Kandidaten zu finden. „Wir haben doch jetzt schon in Wustermark nach dem Ausscheiden eines Mitgliedes der Linken seit Monaten eine unbesetzte Stelle“, argumentierte Elke Schiller von der Wustermarker Wählergemeinschaft (WWG). Die Parteien sollten eigentlich dafür sorgen, dass auch genügend Nachrücker zur Verfügung stehen, wenn jemand ausscheidet. Auch in Elstal ist eine Stelle im Ortsbeirat nicht mehr besetzt.

Grünen für mehr Demokratie

Besonders die Grünen würden es begrüßen, wenn „mindestens fünf Leute in einem Ortsteil Entscheidungen treffen. Das ist mehr Demokratie“, argumentierte Thomas Karrei. Zumal wenn einer von den Dreien mal nicht anwesend ist und es dann nur zwei Stimmen gibt.

Die Gemeindevertreter machten ihre Entscheidung über die Anzahl der künftigen Ortsbeiratsmitglieder am Ende davon abhängig, wie sich die derzeitigen Ortsbeiräte dazu positioniert hatten. Die Gremien in Buchow-Karpzow, Hoppenrade und Wustermark lehnten eine Aufstockung ab.

Kritik an der WWG

Das wiederum kritisieren die Grünen, weil in den drei besagten Ortsbeiräten die WWG die Mehrheit der Sitze hat. „Deshalb zu sagen, die Gemeindevertretung soll der Entscheidung der Ortsbeiräte folgen, ist sicherlich zu platt. Vielleicht hätte es heißen sollen: Die Gemeindevertretung soll der WWG-Entscheidung folgen. Vielfalt und Bürgerbeteiligung sehen für uns anders aus“, so Thomas Karrei.

Ortsbeiräte können nur empfehlen

Für Unverständnis bei Bürgermeister Holger Schreiber (parteilos) sorgte die Aussage des Buchow-Karpzowers Christian Heideklang (SPD), der selbst im Ortsbeirat sitzt. Der hatte in der Diskussion gesagt, dass es egal sei, ob drei oder fünf Mitglieder im Ortsbeirat sind, denn: „Wir empfehlen doch nur. Entscheiden können wir doch nur, ob fünf oder sechs Rollen Toilettenpapier bestellt werden.“ Schreiber hielt dagegen: „In der Regel folgen die Gemeindevertreter immer den Empfehlungen des jeweiligen Ortsbeirates.“ Deshalb sei es wichtig, dieses Gremium ausreichend zu besetzen.

Von Jens Wegener