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Oberhavel "Das Vertrauen ist aufgebraucht"
Lokales Oberhavel "Das Vertrauen ist aufgebraucht"
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17:43 21.03.2014
Quelle: Enrico Kugler
Birkenwerder

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Birkenwerder haben ihre Fraktion beauftragt, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl von Bürgermeister Norbert Hagen (parteilos) einzubringen. Die Abstimmung darüber sei während der jüngsten Ortsvereinssitzung „nahezu einstimmig“ gewesen, sagte Vorstandsmitglied Susanne Kohl. Auch die beiden anwesenden Fraktionsmitglieder hätten den Beschluss mitgetragen. „Das Vertrauen in den Amtsträger ist aufgebraucht“, begründete die SPD-Sprecherin den Schritt. Das Verhältnis sei belastet und die Arbeit der Verwaltung und des Ortsparlaments blockiert.

Ohne Reaktion ist am Freitag das Ultimatum des amtierenden Gemeindevorstehers Peter Ligner (Die Linke) an den Bürgermeister abgelaufen, sich zum Misstrauensvotum sowie zur Rücktrittsforderung der Gemeindevertretung zu äußern. „Das ist ein ernstes Problem“, sagte Ligner. Die Gemeindevertretung als Dienstvorgesetzter Hagens sei nun verpflichtet, sich ihrerseits zu positionieren. Am Montag wollen sich die Fraktionsvorsitzenden über weitere Schritte verständigen, kündigte Lig ner an. Das bisherige Schweigen Hagens zeuge von dessen „gestörtem Verhältnis zur kommunalen Demokratie“. (ht)

Oberhavel Bürgermeister Leys hängt an der Nadel - Saisonstart am Backofen

Bürgermeister Peter Leys hat Freitagvormittag einen halben Liter Blut verloren. Allerdings geplanterweise und vollkommen freiwillig. Der Chef der Verwaltung in Oberkrämer nahm an der ersten Blutspendeaktion des Deutschen Roten Kreuzes in Schwante teil, die gemeinsam mit dem Saisonstart am Holzbackofens viele Besucher anlockte.

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