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Fürstenberg Elternbeiträge sinken
Lokales Oberhavel Fürstenberg Elternbeiträge sinken
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02:19 30.04.2018
Die Kapazität in der Kita „Havelspatzen" ist begrenzt. Von Fachleuten soll ermittelt werden, welche Möglichkeiten es für eine Erweiterung gibt. Quelle: Martina Burghardt
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Fürstenberg/Havel,

Mit deutlicher Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg Donnerstagabend eine neue Kita-Satzung beschlossen. Sie soll ab 1. August gelten. Sobald sie von der Kommunalaufsicht geprüft und veröffentlicht ist, werden die alten Betreuungsverträge gekündigt und neue abgeschlossen.

Einkommen und Zeiten neu gestaffelt

In den Kita-Ausschüssen und im Sozialausschuss ist zuvor über die Änderungen eingehend informiert und diskutiert worden (MAZ berichtete). Nach der aktuellen Kalkulation und Beitragsberechnung werden die Eltern insgesamt deutlich entlastet. Anhand von Tabellen erläuterte der zuständige Amtsleiter Sebastian Appelt, wie die Einkommensgruppen und Betreuungszeiten jetzt gestaffelt sind. Bis zu einem Einkommen von 19 440 Euro wird der Mindestbeitrag fällig. Eltern mit Einkünften ab 50 000 Euro im Jahr zahlen den Höchstbetrag.

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Nach der alten Tabelle wird derzeit etwa 80 Familien der Mindestbeitrag berechnet, 150 Familien sind in den mittleren Beitragsstufen erfasst und 15 Familien zahlen den Maximalbeitrag.

Geschwisterbonus hilft sparen

Einen neuen Rechenansatz gibt es unter anderem für den sogenannten Geschwisterbonus. In dessen Genuss kommen künftig beispielsweise Familien mit mehreren unterhaltsberechtigten Kindern, unabhängig von deren Alter. Somit sinkt der Beitrag bei zwei Kindern auf 85 Prozent, bei drei Kindern auf 70 Prozent, bei vier Kindern auf 55 Prozent. Bei fünf und mehr unterhaltsberechtigten Kindern zahlen Eltern für die Betreuung den Mindestbeitrag. Ähnliche Regelungen, mit unterschiedlich hohen Ermäßigungen, haben auch Nachbarstädte wie Gransee, Zehdenick, Oranienburg und Löwenberg getroffen.

Schließzeiten nicht ausgeschlossen

Die Änderungsvorschläge der Verwaltung, die auch Hinweise der Kita-Vertreter berücksichtigen, wurden größtenteils befürwortet – bis auf einen. Die zweiwöchigen Schließzeiten im Sommer, die für Instandsetzungsarbeiten genutzt und für jede Kita im Wechsel gelten sollen, wurden aus der Satzung gestrichen. Beschlossen wurde stattdessen der Vorschlag der CDU-Fraktion. Der sieht vor, dass keine festen Schließzeiten festgelegt werden, sondern stattdessen der Betreuungsbedarf ermittelt wird. Ob eine Einrichtung zeitweise geschlossen wird, darüber soll dann jeweils die Stadtverordnetenversammlung entscheiden.

Hohen Aufwand kritisiert

In der vorangegangenen Debatte kritisierte Conny Krüger, Leiterin der Kitas in Bredereiche und Blumenow, die neue Regelung. Sie plädierte dafür, alles beim Alten zu lassen und erinnerte an den Anlass der Diskussion. Probleme hätten nämlich Eltern, deren Kinder in zwei verschiedenen Einrichtungen betreut werden, etwa im Hort und in der Kita. „Die Schließzeit ist nicht wegzudenken“, sagte sie und fragte, wie der hohe organisatorische Aufwand einer jährlichen Bedarfsermittlung bewältigt werden soll.

Flexiblere Urlaubsplanung

Bürgermeister Robert Philipp (parteilos) plädierte für die von der Verwaltung vorgeschlagene Regelung als „komfortable Regelung“. Bislang galten dreiwöchige Schließzeiten in den Kitas der Stadt. Die CDU-Fraktion hielt dagegen: „Der gesetzliche Anspruch auf Betreuung kennt keine Schließzeiten“, heißt es in dem Antrag. Sowohl Erzieherinnen als auch Eltern könnten nun ihren Urlaub freier planen.

Olaf Bechert (CDU) stellte klar, dass es weiterhin Schließzeiten geben kann. „Wir richten uns nach dem Bedarf der Eltern“, sagte er. „Der Umgang mit Schließzeiten ist ein weicher Standortfaktor.“ In anderen Kommunen ginge das auch. Tilman Kunowski (B 90/Die Grünen) schlug einen Perspektivwechsel vor. „Wir können Fürstenberg als die kinderfreundliche Kommune profilieren, als eine tolle Region für kleine Kinder“, sagte er.

Von Martina Burghardt

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