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Gransee Warten auf die Pauschale
Lokales Oberhavel Gransee Warten auf die Pauschale
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16:38 10.09.2019
Straßenbau in Wendefeld. Quelle: privat
Gransee

Die anteiligen Kosten für alle seit Anfang dieses Jahres abgeschlossenen Straßenbaumaßnahmen werden nicht mehr von den Kommunen auf Grundstückseigentümer umgelegt. Stattdessen werden sie vom Land übernommen. Nachdem im Frühjahr das entsprechende Gesetz beschlossen wurde, sollte im September die Mehrbelastungsausgleichsverordnung in Kraft treten. Das ist bislang noch nicht geschehen, wie Fachbereichsleiter Nico Zehmke im Amtsausschuss am Montagabend informierte.

Abgleich der Basisdaten nötig

Demnach ist noch unklar, auf welcher Datengrundlage der Ausgleich gezahlt werden soll. Das Land hat die Basisdaten im Amtlichen Topographisch-Kartographischen Informationssystem (Atkis) gesammelt. Das Amt Gransee pflegt jedoch ein eigenes digitales Straßennetz-Kataster, das noch nicht mit dem des Landes abgeglichen wurde.

Die an das Amt Gransee übertragenen Straßen außerhalb von Ortschaften, so informierte Nico Zehmke, haben eine Länge von insgesamt 90 Kilometern, Rad- und Gehwege nicht mitgerechnet. In Baulast der Gemeinde befinden sich derzeit 45 Kilometer Straßen.

Ausgleichsbeträge fließen in Gemeindekassen

Dass jeder Kilometer zählt, ergibt sich aus der Pauschale, die das Land in diesem Jahr an die Kommunen überweisen will: 1416,77 Euro pro Kilometer gewidmete Gemeindestraße. Das Geld fließt als Einnahme in die jeweiligen Gemeindehaushalte. Wie es verwendet wird, darüber entscheiden letztlich die gewählten Vertreter. Die Verwaltung wird auch künftig ihre Empfehlung dazu abgeben. Der Betrag soll jährlich angepasst werden.

Ein aktuelles Beispiel im Amt Gransee und Gemeinden ist der Straßenausbau in Wendefeld. Ohne die Überweisung vom Land müsste die Kommune die bei der Planung einkalkulierten Anliegerbeiträge selbst übernehmen.

Auch weiterhin sollen Fördermittel für den Straßenbau beantragt werden. Die Höhe schwankt je nach Vorhaben, kann 50 oder 75 Prozent betragen.

Von Martina Burghardt

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