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Gransee Schwarzbuch: Steuerverschwendung im Schloss Meseberg
Lokales Oberhavel Gransee Schwarzbuch: Steuerverschwendung im Schloss Meseberg
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18:16 29.10.2019
Das Schloss Meseberg kostet den Steuerzahler jedes Jahr etwa fünf Millionen Euro. Quelle: Martina Burghardt
Meseberg

Die Tage, an denen die Bundesregierung das Schloss Meseberg im Jahr nutzt, können an zwei Händen abgezählt haben. Angesichts der Kosten, die das Schloss in der Nähe von Gransee verursacht, ist das zu wenig. Das findet der Bund der Steuerzahler.

Er gibt einmal im Jahr sein Schwarzbuch über die Verschwendung öffentlicher Mittel heraus. Es geht dem Verband darum, an welchen Stellen Bund, Länder oder Kommunen zu sorglos mit dem gezahlten Steuergeld der Bürger umgehen. Dazu gehört nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler auch das Schloss Meseberg, das Gästehaus der Bundesregierung.

Jedes Jahr kostet die Bewirtschaftung des Hauses fünf Millionen Euro. Gemessen daran, dass das Schloss in den Jahren 2015 bis 2018 aber nur durchschnittlich achtmal pro Jahr genutzt worden ist, sei das zu viel Geld. Und dabei gilt als Nutzung auch der „Tag der offenen Tür“ und die Weihnachtsbaum-Veranstaltung – bleiben nur noch sechs.

Allein die Bewachung durch die Bundespolizei hat in den Jahren 2015 bis 2018 insgesamt 15,4 Millionen Euro gekostet. Für Personalkosten des Bundeskanzleramts sind etwa 513 000 Euro pro Jahr angegeben, für die reine bauliche Bewirtschaftung sind durchschnittlich in den vergangenen vier Jahren etwa 670 000 Euro ausgegeben worden. Das Schloss gehört der Messerschmitt-Stiftung, die es der Bundesregierung bis 2020 für einen symbolischen Mietpreis überlässt.

Nun steht die Forderung im Raum, entweder die Kosten für das Schloss Meseberg zu senken, es öfter zu nutzen – oder abzugeben. Schon im Sommer hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser dazu gesagt: „Meseberg ist eher ein Spukschloss. Ein Gästehaus vor den Toren der Stadt macht nur dann Sinn, wenn es auch genutzt wird. Die Bundesregierung sollte ein nachhaltiges Nutzungskonzept für ihr Gästehaus präsentieren oder sich die Frage stellen, ob man es noch braucht.“ Zudem nutze die Regierung das Meseberger Gästehauses fast nur im Sommer. Zwischen August und April stehe – abgesehen von der Aufstellung des Weihnachtsbaumes – wenig im Veranstaltungsplan.

Im Juli begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Meseberg das Diplomatische Corps. Hin und wieder findet dort eine Kabinettsklausur statt. Auch internationale Politiker wie Wladimir Putin waren schon in Meseberg zu Gast.

Von Robert Tiesler

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