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Hennigsdorf Paukenschlag: Grüne treten aus Koalition mit SPD aus
Lokales Oberhavel Hennigsdorf Paukenschlag: Grüne treten aus Koalition mit SPD aus
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10:50 02.12.2018
Grünen-Fraktionschefin Petra Röthke-Habeck und Co-Sprecher Patrick Henning. Quelle: privat
Hennigsdorf

Paukenschlag in der Stadtverordnetenversammlung: Die rot-grüne Koalition in der Stadtverordnetenversammlung ist zerbrochen. Bündnis 90/Die Grünen gaben am Wochenende per Pressemitteilung bekannt, dass sie das Bündnis aufkündigen. SPD und die Grüne hatten nach der Kommunalwahl 2014 eine Koalition geschmiedet und stellten die absolute Mehrheit in der SVV. Die ist nach dem Bruch dahin. „Diesen Schritt trägt der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf voll und ganz mit. Die seit diesem Jahr zunehmenden Schwierigkeiten der Koalition, gemeinsame Linien zu finden, führen zum Stillstand. Ein Ende der Koalition zum jetzigen Zeitpunkt liegt deshalb auch im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler und ist gut für unsere Stadt“, macht Patrick Henning als Sprecher des Ortsverbands deutlich. Die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen habe Vieles von dem erreichen können, was sie sich 2014 mit der gemeinsamen Koalitionsvereinbarung vorgenommen habe, so die grüne Fraktionsvorsitzende Petra Röthke-Habeck.

Die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht

Die gemeinsamen Punkte in der Koalitionsarbeit seien aber offenbar aufgebraucht. Einige für B90/Die Grünen besonders wichtige Anliegen, wie die Aktualisierung des Flächennutzungsplans und die Verbesserung der Schulessenversorgung, konnten mit der SPD aufgrund unterschiedlicher inhaltlicher Standpunkte bis heute nicht umgesetzt werden. „Wir möchten deshalb nicht in Stillstand verharren, sondern die verbleibende Zeit der Legislaturperiode aktiv nutzen, um die Zukunft unserer Stadt weiter zu gestalten und verstärkt unsere grünen Ideen in die politische Diskussion einzubringen.“ Die Gemeinsamkeiten und Kompromissbereitschaft hierzu hätten die Grünen im Austausch mit der SPD zuletzt nicht mehr feststellen können. Man sehe daher keinen Grund mehr, an der Koalition festzuhalten. „Das gemeinsam Erreichte ist für uns Ansporn, weiterhin mit guten Ideen und Projektvorschlägen für eine positive Entwicklung unserer Stadt zu streiten.“

Die SPD erfuhr per E-Mail vom Ende der Koalition

SPD-Fraktionschef Udo Buchholz teilt mit, dass man von den Grünen nur per E-Mail vom Aufkündigen der Koalition erfahren habe. „Wir bedauern diesen Schritt, zumal es aus unserer Sicht dazu keinen gravierenden Anlass gab und gibt.“ Letztendlich hätten beide Fraktionen ihre eigenständige Kultur, die es auch ermögliche, in gutem Miteinander und im Widerstreit um den richtigen politischen Weg getrennt einen sachlichen Kommunalwahlkampf zu führen.

Von MAZonline

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